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Inneres/Kleine Anfrage- 20.05.2015
Berlin: (hib/STO) Ein Treffen europäischer Innenminister im sogenannten Forum Salzburg thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/4918). Wie die Fraktion darin schreibt, trafen sich am 5. Mai dieses Jahres fast zwei Dutzend europäische Innenminister im Rahmen des sogenannten Forum Salzburg. Das Forum Salzburg sei dem Innenministerium Österreichs zufolge eine von diesem initiierte mitteleuropäische Sicherheitspartnerschaft. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, mit welchem Personal welche Innenministerien welcher Länder an dem Forum Salzburg teilgenommen haben.