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Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort- 22.05.2015
Berlin: (hib/ROL) Die Bundesregierung hat bei der Besetzung des Hightech-Forums, einem Beratungsgremium zur Weiterentwicklung der High-Tech-Strategie, besonderen Wert auf eine ausgewogene Besetzung von Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft gelegt. Kriterien für die Auswahl waren ein breiter Blick auf das nationale und internationale Innovationsgeschehen, eine hohe Multiplikatorenwirkung, persönliche Kompetenzen sowie die Zugehörigkeit zu Organisationen, die für die Umsetzung der HTS zentral sind. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/4909) auf die Kleine Anfrage der Linken (18/4725). Um trotz der erhöhten Komplexität eine zielführende Beratungspraxis umsetzen zu können, sei die Anzahl der Experten pro Akteursgruppe auf sechs begrenzt worden. Die ernannten Vertreter der Zivilgesellschaft würden diesen heterogenen Sektor gut abbilden, da sie die Sichtweisen und Interessenlagen unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen einbringen, wie beispielsweise diejenigen der Verbraucher, der Arbeitnehmer oder der ehrenamtlich Engagierten.
Die Besetzung des High-Tech-Forums wird von der Opposition stark kritisiert. Die Linke wollte mit ihrer Kleinen Anfrage klären, von wem und nach welchen Kriterien die Mitglieder des Hightech-Forums ausgewählt worden sind. An der Besetzung des Hightech-Forums war laut der Linken bereits vor seiner Konstituierung am 17. März 2015 von mehreren Umweltverbänden Kritik geübt worden. Sie hatten demnach geklagt, dass es eine unzureichende gesellschaftliche Anbindung sowie eine zu geringe nachhaltigkeitsorientierte und ökologische Expertise der Vertreter der „gesellschaftlichen Gruppen“ des Gremiums gebe.