Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Berlin: (hib/MIK) Über die Breitbandversorgung in der Einheitsgemeinde Arendsee in Sachsen-Anhalt will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5007) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wie viele Fördermittel der Europäischen Union, des Bundes, des Landes und... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über die Kapazitätserweiterung des Flughafens Berlin-Brandenburg (BER) will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5001) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, mit welchen jährlichen Passagierzahlen sie rechnet und was sie vo... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Rolle des Bundes bei der Verringerung des Fluglärms über Südbaden ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/4989) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob es zutrifft, dass Südbaden verhältnismäßig stark durch Flu... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Nach Angaben der Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH betragen die Gesamtkosten für die Fertigstellung des Berlin-Brandenburger Flughafens (BER) rund 5,3 Milliarden Euro. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/4919) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Di... mehr 

Berlin: (hib/MIK) In Deutschland werden keine Chemikalien zum Ölabbau bei Ölunfällen in der Nord- oder Ostsee vorgehalten. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/4872) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4736) hervor. Bei Ölunfällen setze die Bundesrepublik D... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die feste Fehmarnbeltquerung soll auf den Prüfstand gestellt werden. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (18/4973). Deshalb soll die Bundesregierung unter umfassender Beteiligung des „Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung“ eine ergebnisoffene Neubewertung des Proj... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über Investitionszusagen und die Netzinfrastruktur beim Breitbandausbau will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/4906) informieren. So soll die Bundesregierung unter anderem mitteilen, ob ihr verbindliche oder in Aussicht gestellte Investitionszusagen von Te... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung setzt ihre bewährte Praxis zur Überprüfung des Schwefelgehalts von an Bord von Seeschiffen verwendeten Kraftstoffen fort. Aus diesen Kontrollen in Kombination mit aktuellen Messergebnissen eines Forschungsprojektes ergebe sich, dass die seit 1. Januar 2015 ge... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (18/4896) zu dem Abkommen vom 17. September 2012 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Vereinigten Republik Tansania über den Fluglinienverkehr vorgelegt. Damit soll einem völkerrechtlichen Vertrag... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Warum das Fachkonzept für die Schiffsbrandbekämpfung beziehungsweise Verletztenversorgung überarbeitet werden soll, will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/4855) von der Bundesregierung erfahren. Unter anderem soll die Regierung mitteilen, welche ein... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Um unvorhergesehene Kostensteigerungen bei Straßenbauprojekten des Bundes geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4848). Die Abgeordneten erkundigen sich, welche Autobahnen und Abschnitte von Autobahnen seit 2009 für den Verkehr freigegeben wurden... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Um den menschenfreundlichen und umweltgerechten Ausbau der Rheintalbahn geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4878). Dabei geht es unter anderem um die Erhöhung der Maximalgeschwindkeit und zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen. Auch wird nach der Umr... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über Kosten und Finanzierung des Flughafens Berlin-Brandenburg (BER) will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/4781) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, mit welchen Gesamtkosten sie rechnet und welche Kostenrisiken beste... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Seenotrettung durch zivile Handelsschiffe ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/4780). Nach Angaben des UNHCR hätten zivile Handelsschiffe 2014 rund 40.000 Flüchtlinge aus Seenot im Mittelmeer gerettet, schreibt die Fraktion. Deshalb soll die Bundesregie... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Kritik der Europäischen Flugaufsichtsbehörde am Luftfahrtbundesamt (LBA) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4767). Die Fraktion will unter anderem wissen, wie viele Stellen beim Luftfahrtbundesamt derzeit unbesetzt sind und was die Europäische... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ ist auch nach dem Baubeginn weiterhin umstritten. Dies wurde am Mittwoch bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur deutlich, bei der es um einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90... mehr