Marlene Rupprecht (SPD) © DBT/Melde

Die Kinderkommission (KiKo) des Deutschen Bundestages spricht sich gegen Lauflernhilfen für Kinder aus, für den verpflichtenden Einbau von Feuermeldern in Kinderzimmern und für einen Prüfauftrag für Fahrradhelme. Auf einer Pressekonferenz am Mittwoch, 6. Juli 2011, zog die Vorsitzende der KiKo, Marlene Rupprecht (SPD), Bilanz ihrer neun Monate währenden Amtszeit und berichtete, was die Kommission geschafft hat.

"Die KiKo muss hartnäckig sein"

"Schwerpunkte waren die Themen Behinderung, Gesundheit und Kinderrechte", sagte Rupprecht. Dazu wurden drei Stellungnahmen einstimmig von der Kinderkommission abgegeben, die allen zugestellt werden, die die Beschlüsse umsetzen sollen. Die Stellungnahmen dienen zum Beispiel dem Parlament als Empfehlungen bei der Entscheidungsfindung in der Kinderpolitik. "Wir müssen einen langen Atem haben", sagte Rupprecht mit Blick auf die praktische Umsetzung der von der Kiko gefassten Beschlüsse.

Die Abgeordnete verwies auf den jüngsten Erfolg der Kommission: "Es wurde kürzlich im Parlament entschieden, dass Kinderlärm nicht mehr als schädliche Umwelteinwirkung betrachtet wird." Diese Empfehlung hatte die Kommission bereits vor sechs Jahren gegeben. Im Mai 2011 hatte sich diese Ansicht im Parlament durchgesetzt. "Wir müssen eben hartnäckig sein", sagte Rupprecht.

"Die Fachleute sollen zu den Kindern kommen"

Zum Thema Kinder mit Behinderung und der sogenannten Inklusion, der gemeinsamen Einbeziehung behinderter wie nicht behinderter Kinder in Kindergärten und Schulen, berichtete Rupprecht von einem Besuch der Kommission in einer Kindertagesstätte und einer Schule in Norwegen. "Unser Schulsystem muss sich anpassen und allen Kindern die Chance geben, teilhaben zu lassen", sprach sie sich gegen die Trennung von Kindern in spezielle Schul- und Betreuungseinrichtungen aus.

Am Beispiel Norwegen sei gezeigt worden, dass viele Kinder mit unterschiedlichen Voraussetzungen gemeinsam unterrichtet werden könnten. "Die Fachleute sollen zu den Kindern kommen und nicht umgekehrt", resümierte die SPD-Abgeordnete die dazugehörige Stellungnahme der Kommission.

Wechsel im Vorsitz im September

Im Laufe der Sachverständigengespräche sei herausgekommen, dass es in Deutschland viele Hilfsangebote für Familien und Kinder gibt, stellte Rupprecht positiv heraus. "Nur müssen diese besser koordiniert werden", mahnte sie. Nicht wenige Organisationen würden aneinander vorbei arbeiten.

Den Vorsitz der KiKo teilen sich alle fünf Fraktionen je neun Monate während einer Legislaturperiode. Die Leitung der Kommission wird nach der parlamentarischen Sommerpause die Abgeordnete der FDP-Fraktion, Nicole Bracht-Bendt, übernehmen.

Till Seiler für Katja Dörner

An der Pressekonferenz teilgenommen hat auch das neue KiKo-Mitglied Till Seiler (Bündnis 90/Die Grünen) aus Konstanz. Er folgt Katja Dörner (Bündnis 90/Die Grünen), die neue Aufgaben für ihre Fraktion übernimmt.

Till Seiler ist für den Abgeordneten Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) in den Bundestag nachgerückt, der sein Mandat aufgegeben hat und Verkehrsminister in Baden-Württemberg geworden ist. (eis)