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Aussteigerprogramm für Linksextremisten
Inneres/Kleine Anfrage - 07.02.2014
Berlin: (hib/STO) Nach „Erfahrungen mit dem ,Aussteigerprogramm für Linksextremisten‘ des Bundesamtes für Verfassungsschutz“ erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/415). Darin fragt die Fraktion, wie viele Kontaktaufnahmen das Aussteigerprogramm in den Jahren 2012 und 2013 jeweils insgesamt verzeichnet hat. Auch möchte sie unter anderem wissen, ob „auch im Jahr 2013 ein junger Mann oder eine junge Frau mit Hilfe des Verfassungsschutzes die linke Szene verlassen“ hat.
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Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein