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"Verherrlichung des Nazismus"
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 09.01.2015
Berlin: (hib/AHE) Die „Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus“ steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/3634). Darin erkundigen sich die Abgeordneten nach den Hintergründen der deutschen Enthaltung bei einer von Ländern wie Bolivien, Brasilien, Namibia, Venezuela und Russland eingebrachten UN-Resolution zur „Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, Neonazismus und anderer Praktiken, die zu zeitgenössischen Formen des Rassismus, der Rassendiskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz beitragen“.
Die Abgeordneten schreiben in ihrer Vorbemerkung zudem von Versuchen, „den Anteil der Sowjetunion am Sieg über den deutschen Faschismus zu negieren und zu relativieren“. Die Bundesregierung soll unter anderem über Planungen zum 70. Jahrestag „der Befreiung vom und Sieg über den deutschen Faschismus“ im Jahre 2015 Auskunft geben.
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