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Emissionen von Industrieanlagen
Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage - 04.03.2015
Berlin: (hib/JOH) Die Ende 2010 verabschiedete EU-Richtlinie über Industrieemissionen und insbesondere das Merkblatt zur Minderung der allgemeinen Umwelteinflüsse von Großfeuerungsanlagen steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage (18/4134) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Unter anderem will die Fraktion von der Bundesregierung wissen, wie der Stand der Überarbeitung des Merkblattes ist und ob sie eigene Vorschläge in Bezug auf die Minderung von Quecksilberemissionen eingereicht habe. Außerdem wollen die Grünen erfahren, welche Schlussfolgerungen die Bundesregierung aus den US-amerikanischen Erfahrungen ziehe, nach denen mehr als hundert Kraftwerke bereits im Routinebetrieb die dort gültigen und gegenüber den deutschen Anforderungen deutlich verschärften Grenzwerte einhalten.
Die EU-Richtlinie über Industrieemissionen soll dazu beitragen, dass durch die Angleichung der Umweltanforderungen an Industrieanlagen in der EU gleiche Wettbewerbsbedingungen herrschen. Zentrales Element sind die so genannten BVT-Merkblätter zur besten verfügbaren Technik. Unter anderem wird derzeit das Dokument zu Großfeuerungsanlagen aus dem Jahr 2006 überarbeitet.
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