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Anhörung zu EU-Subventionen
Ausschuss für Wirtschaft und Energie - 15.06.2015
Berlin: (hib/MIK) Subventionen der Europäischen Union (EU) für den britischen Atomkraftwerksneubau Hinkley Point C sind Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am Mittwoch, 17. Juni.
Der Anhörung liegen Anträge der Linken „Aktiv gegen Subventionen für den Neubau von Atomkraftwerken in der EU“ (18/4215) und von Bündnis 90/Die Grünen „Subventionen für britisches Atomkraftwerk Hinkley Point C stoppen und rechtliche Schritte einlegen“ (18/4316) zugrunde.
Als Sachverständige hat der Ausschuss geladen: Professor Christoph Moench, Gleiss Lutz-Anwälte, Professor Frank Jürgen Säcker, Freie Universität Berlin, Thorsten Müller, Stiftung Umweltenergierecht (SUER), Severin Fischer, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Cornelia Ziehm, Rechtsanwältin und Marcel Keiffenheim, Greenpeace Energy eG.
Die Anhörung beginnt um 10.30 Uhr im Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900, und soll gegen 12 Uhr zu Ende sein.
Besucher müssen sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-37708, E-Mail: wirtschaftsausschuss@bundestag.de) unter Angaben des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
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