Zeit: Donnerstag, 22. Mai 2014, 12 Uhr

Ort: Paul-Löbe-Haus, Saal E 700

In Anwesenheit von Bundestagspräsident Norbert Lammert trifft die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe gemäß § 3 Standortauswahlgesetz zu ihrer ersten Sitzung zusammen.

Die Sitzung ist öffentlich. Für Fotografen und Fernsehkameras gibt es zu Beginn der Sitzung Gelegenheit für Auftaktbilder.

Die 33 Mitglieder zählende Kommission besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft und gesellschaftlicher Gruppen sowie Mitgliedern von Landesregierungen und des Deutschen Bundestages. Den Vorsitz teilen sich Ursula Heinen-Esser und Michael Müller.

Aufgabe der Kommission ist insbesondere, Vorschläge für die Entscheidungsgrundlagen (Sicherheitsanforderungen, Kriterien) im späteren Standortauswahlverfahren zu erarbeiten und das Standortauswahlgesetz einer Überprüfung zu unterziehen. Daneben wird sich die Kommission auch mit den Anforderungen an das Verfahren des Auswahlprozesses und die Beteiligung der Öffentlichkeit befassen. Die Ergebnisse der Kommissionstätigkeit werden in einen Bericht einfließen, der dem Bundestag, dem Bundesrat und der Bundesregierung vorgelegt wird.

Interessierte Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bis zum 20. Mai 2014 bei der Geschäftsstelle der Kommission anzumelden: Tel.: +030 227-32978, Fax: 030 227-36276, E-Mail: kommission.endlagerung@bundestag.de. Bitte bringen Sie Ihren gültigen Personalausweis mit. Aufgrund des erwarteten Interesses und der nur begrenzt verfügbaren Plätze kann der Zutritt leider nicht garantiert werden.

Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.

Die Sitzung wird vom Parlamentsfernsehen aufgezeichnet. Der Mitschnitt steht am Folgetag in der Mediathek des Bundestages zum Download bereit (vorbehaltlich der Zustimmung der Kommission).

Mitglieder der Kommission
Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
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Vorsitz (im Wechsel je Sitzung):
Ursula Heinen-Esser
Michael Müller

Vertreter der Wissenschaft:
Dr. Detlef Appel
Hartmut Gaßner
Prof. Dr. Armin Grunwald
Dr. Ulrich Kleemann
Prof. Dr.-Ing. Wolfram Kudla
Michael Sailer
Hubert Steinkemper
Prof. Dr. Bruno Thomauske

Vertreter gesellschaftlicher Gruppen:
Edeltraud Glänzer
Dr. Ralf Güldner
Prof. Dr. Gerd Jäger
Ralf Meister
Prof. Dr. Georg Milbradt
Erhard Ott
N.N.
N.N.

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