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Ausschuss für Arbeit und Soziales zu Gesprächen nach Schweden
Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung von Hubert Hüppe (CDU/CSU, ehemaliger Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen) reist vom 11. bis 13. Mai 2015 nach Stockholm. Weitere Teilnehmer sind Dr. Astrid Freudenstein und Uwe Schummer (beide CDU/CSU), Gabriele Hiller-Ohm und Kerstin Tack (beide SPD) sowie Katrin Werner (DIE LINKE.).
Im Mittelpunkt des Informationsbesuches soll die Frage stehen, wie Schweden die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen bewerkstelligt. Der für diese UN-Konvention federführend zuständige Ausschuss für Arbeit und Soziales beschäftigt sich seit der Ratifizierung durch Deutschland intensiv mit Fragen der Behindertenpolitik, beispielsweise der Integration in den Arbeitsmarkt, dem Erreichen von Inklusion in verschiedensten Bereichen sowie dem persönlichen Budget. Die Reise soll dabei ganz besonders zur Vorbereitung des für diese Wahlperiode geplanten Bundesteilhabegesetzes dienen.
In Stockholm werden die Delegationsteilnehmer Gelegenheit haben, sich mit Vertretern des Sozialministeriums, mit der Vorsitzenden des Partnerausschusses des schwedischen Reichstages, der Behörde für Teilhabe, der staatlichen Ombudsstelle für Diskriminierung, dem Behindertenombudsmann, Vertretern von Behindertenverbänden sowie mit Journalisten mit Behinderungen austauschen. Auf besonderen Wunsch der Abgeordneten wird die Delegation auch ein Wohnprojekt besuchen.
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