Videos der Kommission
20.06.2015
Bürgerdialog Standortsuche – Konzepte zur Beteiligung
Sehr ausführlich diskutierten die Veranstaltungsteilnehmer über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Standortsuche und an der weiteren Arbeit der Endlagerkommission, die die Kriterien und Regeln für diese Suche entwickeln soll. Die Teilnehmer des Bürgerdialogs sprachen sich für die Beteiligung einer breiten Öffentlichkeit aus. Die Bürger müssten zudem möglichst früh in die Standortsuche eingebunden werden. Angesichts der schwierigen Thematik müsse es leicht verständliche Informationen für Bürger und niedrigschwellige Angebote zu deren Beteiligung geben.
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Abschlussbericht soll 2016 vorgelegt werden
Endlagerkommission: Verständigung auf Fahrplan für den Abschlussbericht
04.07.2015 Dauer: 03:01:34
Gabriel über Finanzierung der Endlagersuche
Endlagerkommission: Bundeswirtschaftsminister Gabriel mahnt, dass die Atommüllfrage gelöst werden muss
03.07.2015 Dauer: 07:34:17
Bürgerdialog Standortsuche – ein Überblick
Mehr als 200 Bürgerinnen und Bürger haben am Samstag, 20. Juni 2015, in Berlin mit der Endlager-Kommission über eine faire und transparente Suche nach einem Standort zur Lagerung hoch radioaktiver Abfälle diskutiert. Die Teilnehmer des ganztägigen „Bürgerdialogs Standortsuche“ formulierten in Fokusgruppen Vorschläge zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der neuen Standortsuche, zur Finanzierung der Entsorgung und debattierten über den sichersten Entsorgungsweg. Die beiden Vorsitzenden der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe, Ursula Heinen-Esser und Michael Müller, sicherten den Bürgern eine Aufnahme der Vorschläge in den Endbericht des von Bundestag und Bundesrat eingesetzten Gremiums zu. Vorschläge des Dialogs sollen auch in das Konzept zur weiteren Beteiligung der Bürger an der Kommissionarbeit eingehen. Die Endlager-Kommission bereitet die neue Suche nach einem Standort zur Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe vor und erarbeitet dazu einen Bericht mit Anforderungen an den Standort und mit Kriterien und Regeln für die Standortsuche. Der Bundestag will die Empfehlungen der Kommission in das Standortauswahlgesetz aufnehmen. Die Kommissionsvorsitzende Heinen-Esser rief zu Beginn der Veranstaltung zur Beteiligung an der Arbeit der Endlager-Kommission auf. „Helfen Sie mit, die neue Standortsuche fair und transparent zu gestalten“, sagte sie. Es liege im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger, dass bei dieser Suche tatsächlich der Standort gefunden werde, der bestmögliche Sicherheit für die Lagerung hoch radioaktiver Abfälle gewährleiste.
20.06.2015 Dauer: 00:05:03
Bürgerdialog Standortsuche – Vorstellung der Kommission
Die Kommissions-Vorsitzende Ursula Heinen-Esser eröffnete den Bürgerdialog Standortsuche mit einer viertelstündigen Rede. Dabei erläuterte sie den Teilnehmern die Arbeit der Endlager-Kommission. Heinen-Esser informierte Bürgerinnen und Bürger über den Aufbau, die Organisation und die Arbeitsweise der Kommission. Genauer berichtete sie über die Arbeitsgruppen der Kommission und deren Aufgaben.
20.06.2015 Dauer: 00:10:37
Bürgerdialog Standortsuche – Konzepte zur Beteiligung
Sehr ausführlich diskutierten die Veranstaltungsteilnehmer über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Standortsuche und an der weiteren Arbeit der Endlagerkommission, die die Kriterien und Regeln für diese Suche entwickeln soll. Die Teilnehmer des Bürgerdialogs sprachen sich für die Beteiligung einer breiten Öffentlichkeit aus. Die Bürger müssten zudem möglichst früh in die Standortsuche eingebunden werden. Angesichts der schwierigen Thematik müsse es leicht verständliche Informationen für Bürger und niedrigschwellige Angebote zu deren Beteiligung geben.
20.06.2015 Dauer: 00:37:21
Bürgerdialog Standortsuche – das Worldcafé
Im sogenannten Worldcafé des Dialogs debattierten zahlreiche Gäste über das Beteiligungskonzept, mit dem sich die Kommission selbst zu Transparenz, umfassender Bürgerbeteiligung und zur Aufnahme der Beteiligungsergebnisse in ihrem Bericht bekannt hat. Diese Leitlinien stießen auf Zustimmung. Viele Bürger verlangten aber Ergänzungen. Sehr häufig forderten sie eine Aufarbeitung der Fehler, die bislang bei der Auswahl von Endlagerstandorten gemacht wurden.
20.06.2015 Dauer: 00:30:27
Bürgerdialog Standortsuche – Bürgerstimmen
Für den Bürgerdialog Standortsuche am 20. Juni in Berlin wurden in Köln, München und in der Bundeshauptstadt Bürger und Bürgerinnen auf der Straße zum Thema Lagerung von Atommüll in Deutschland und zur Endlager-Kommission befragt. Sie äußerten sich zur Lagerung der Abfälle innerhalb Deutschlands, zur Beteiligung der Öffentlichkeit, zum Nutzen eines Bürgerdialogs und zu Möglichkeiten, Bürgerinnen und Bürgern in die Standortsuche einzubinden.
20.06.2015 Dauer: 00:08:22
Bürgerdialog Standortsuche – Resümee der Veranstaltung
Zum Abschluss des ganztägigen Bürgerdialogs, in dem Kommissionsmitglieder, Bürger und Bürgerinnen über die faire und transparente Suche nach einem Standort zur Lagerung hoch radioaktiver Abfälle und damit zusammenhängende Fragen diskutierten, sprach der hannoversche Landesbischof Ralf Meister, der der Kommission als Vertreter der Gesellschaft angehört. Er bezeichnete es als Herausforderung, das schwierige Thema Standortsuche allgemein verständlich zu behandeln. „Redet kurz, redet klar, redet anschaulich“, appellierte er an alle mit dem Thema befasste Experten. Der Landesbischof sprach zugleich den „vielen hoch informierten und hoch kompetenten Teilnehmern des Bürgerdialogs“ seinen Dank aus. Auch mit den Teilnehmern einer Gegenveranstaltung, die parallel in Berlin stattfand, werde die Kommission weiter den Dialog suchen, sagte er.
20.06.2015 Dauer: 00:19:42
Fokusgruppe 1: Möglichkeiten der Standortsuche im …
In der ersten Fokusgruppe diskutierten die Beteiligten über Möglichkeiten, einen möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens bei der Standortsuche zu erreichen. Hier ging es um die Definition und Festlegung bereits bestehender Konsense zum Thema. Die Gruppe diskutierte auch die Frage, wie durch Information der Öffentlichkeit überhaupt ein Konsens erreicht werden kann. Ein Streitthema der Fokusgruppe war die Möglichkeit eines Volksentscheides zur Standortauswahl.
20.06.2015 Dauer: 00:16:47
Fokusgruppe 2: Einfluss der Öffentlichkeit auf das …
Die zweite Fokusgruppe befasste sich mit der Rolle der Öffentlichkeit bei der späteren Standortsuche. Zunächst ging es um die Frage eines Vetorechts von betroffenen Bürgern oder Standortgemeinden und dessen konkreter Ausgestaltung. Ein weiteres Thema der Gruppe war die Transparenz. Sie wurde für wissenschaftliche und politische Entscheidungen verlangt. Zudem sollte die gesamte Suche selbst transparent gestaltet werden. Zuletzt diskutierten die Teilnehmer Voraussetzungen und Möglichkeiten für das Erreichen einer breiten Öffentlichkeit, insbesondere durch schnell und einfach zugängliche Materialien und eine Einbindung der Medien.
20.06.2015 Dauer: 00:11:24
Fokusgruppe 3: Alternativen zur Endlagerung in tiefen …
Die dritte Fokusgruppe konzentrierte sich auf die Frage, ob es Alternativen zur Endlagerung des Atommülls in tiefen Bergwerken gibt. Im Mittelpunkt stand die Diskussion um die von der Endlagerkommission gelisteten und kategorisierten Lagermöglichkeiten. Die Arbeitsgruppe 3 der Kommission hat verschiedene Wege wie etwa die Entsorgung im Weltraum, im Eis oder in Ozeanen, die Dauerlagerung an der Erdoberfläche oder in deren Nähe, sowie die Lagerung in der Erdkruste und Behandlungsmöglichkeiten zur Verringerung der Abfälle aufgelistet und bewertet.
20.06.2015 Dauer: 00:11:52
Fokusgruppe 4: Sicherstellung verursachergerechter …
Die Teilnehmer der vierten Fokusgruppe befassten sich mit Fragen rund um die Finanzierung der Atommüllentsorgung, insbesondere mit Finanzierungsformen, Finanzierungshöhe und der Kontrolle von Finanzierungsinstrumenten. Weiterhin ging es in diesem Zusammenhang um die Haftung der Kernkraftwerksbetreiber als Verursacher des Atommülls und deren Grenzen.
20.06.2015 Dauer: 00:07:23