Ausschuss für Wirtschaft und Energie

Berlin: (hib/HLE) Die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde der Pilotausschreibungen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen macht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema einer Kleinen Anfrage (18/5720). Die Abgeordneten wollen wissen, wie viele Gebote eingereicht wurden und wie sich die Ge... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Bildungssektor als Teil des Freihandelsabkommens TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5676). So soll die Bundesregierung unter anderem mitteilen, was die im TTIP vereinbarte "Regulatorische Kooperation" f... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über die Auswirkungen des § 19 Absatz 2 der Stromnetzentgelt-Verordnung und die Befreiungen der Industrie von Stromnetzentgelten will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5668) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, welcher der ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Gründungen und Unternehmensnachfolge in der Tourismuswirtschaft sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5675). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie sich die Anzahl der Hotelbetten in Deutschland seit 2005 entwickelt hat und in welchen... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Das Sozialversicherungssystem in Deutschland darf in seiner Funktionsweise durch das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA oder andere Handelsabkommen nicht beeinträchtigt werden. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5620) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bü... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die G7-Staaten haben sich während ihres Gipfeltreffens im bayerischen Elmau dazu bekannt, die Treibhausgase bis 2050 im Vergleich zum Jahr 2010 um 40 bis 70 Prozent zu reduzieren. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/5621) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündni... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Um die Absicherung der Erdgasversorgung für Haushaltskunden geht es der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5669). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, in welchem Maße geschützte Kunden in Deutschland ein höheres Schutzniveau als nicht geschü... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über die Einrichtung einer internationalen Uran-Bank in Kasachstan will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5648) informieren. Dabei handelt es sich um eine Brennstoffbank für niedrig angereichertes Uran. Die Bundesregierung soll dazu unter anderem mitteilen... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Fragen zum Weißbuch "Strommarktdesign" und zur Kapazitätsreserve. In einer Kleinen Anfrage (18/5632) wollen die Abgeordneten von der Regierung unter anderem wissen, welche Gesetze, Rechtsverordnungen, Normen im Rahmen der Ankündigungen des ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Insgesamt haben das Internetportal "Make it in Germany" 7.760.991 Menschen seit seinem Start im Juni 2012 besucht, davon 90 Prozent im Ausland (Stand: 7. Juli 2015). Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/5625) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne... mehr 

Berlin: (hib/MIK) In der ersten Ausschreibungsrunde für Photovoltaik-Freiflächenanlagen ist das Ausschreibungsvolumen von 150 Megawatt (MW) vierfach überzeichnet worden. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5556) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/533... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Genese sowie die Kosten und die Wirkung des Klimaschutzbeitrags der Stromwirtschaft bis zum Jahr 2020 ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5635). In insgesamt 50 Fragen geht es den Abgeordneten dabei unter anderem um die zwei Varianten der Klimaschutzab... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über die Ausgestaltung der Novelle der Anreizregulierungsverordnung will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5610) informieren. So soll die Bundesregierung unter anderem mitteilen, ob sie bei der Novellierung die Ersatzinvestitionen und die steigenden Anford... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Bundesregierung liegen zwölf Anträge auf Übernahme einer staatlichen Exportkreditgarantie (Hermesdeckung) im Zusammenhang mit Kohlevorhaben vor. Die Anträge betreffen Exporte in folgende Länder: Ukraine, Südafrika, Australien, Russland, Zypern, Polen, Rumänien, Serbien, Kasa... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Weder im Jahr 2014 noch im bisherigen Jahr 2015 (Januar bis Mai) wurden Ausfuhrgenehmigungen für Komponenten für die Panzerabwehrlenkwaffe Brimstone erteilt. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5555) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5333) zu ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort (18/5551) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5187) die Unternehmen zusammengestellt, die 2013 Strompreiskompensation erhalten haben. Die insgesamt 340 Unternehmen hätten die Kompensation für die Produktion von ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Bundesrat hält die Ausweitung der Erdkabeloptionen im Höchstspannungsnetz aus Gründen der Akzeptanz des Netzausbaus und im Hinblick auf eine erforderliche Flexibilität für sinnvoll und geboten. Dies geht aus der Stellungnahme des Bundesrates zum Gesetzentwurf der Bundesregie... mehr 

Berlin: (hib/MIK) In den Jahren 2003 bis 2014 hat es in Deutschland insgesamt 7.913.300 gewerbliche Gründungen gegeben. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/5446) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5153) hervor. Davon waren 5.098.900 Existenzgründungen und... mehr