Verteidigungsausschuss

Berlin: (hib/PK) Die Neuausrichtung der Bundeswehr und die Überarbeitung des Weißbuches sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/5636) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Vor dem Hintergrund der zahlreichen Konflikte müsse eine neue Friedens- und Sicherheitsstrategie erarbeitet werden. Die frühzeitig... mehr 

Berlin: (hib/PK) Mit der Werbung der Bundeswehr in Jobcentern und Arbeitsagenturen befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5719). Politische Beobachter sähen den Versuch, die Rekrutierungsprobleme der Bundeswehr durch die verstärkte Anwerbung von Erwerbslosen zu lösen, kr... mehr 

Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Die Linke interessiert sich für Fälle von Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland. Die Abgrenzung zwischen Amtshilfe und Einsätzen im Sinne einer "obrigkeitlich-repressiven Tätigkeit" seien nicht immer klar, heißt es in einer Kleinen Anfrage ... mehr 

Berlin: (hib/PK) Der "Tornado"-Absturz nahe dem Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz Anfang 2014 bietet nach Auffassung der Fraktion Die Linke Anlass zur Sorge. Der Kampfjet sei nur etwa fünf Kilometer oder weniger als eine Flugminute vom Fliegerhorst und Atomwaffendepot Büchel entfernt abgestü... mehr 

Berlin: (hib/AW) Die Bundesrepublik unterhält derzeit an 61 Botschaften im Ausland einen oder mehrere Militärattachés. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5519) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5084) mit. Seit dem 1. Januar 2002 seien an 18 Botschaften neue Diens... mehr 

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben noch keine Entscheidung darüber getroffen, ob die Firmen Airbus, Dassault Aviation oder Alenia Aermacchi mit der Vorstudie über die Entwicklung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr beauftragt werden. Dies geht aus der Antw... mehr 

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die mögliche Beschaffung neuer Aufklärungsdrohnen für Heer und Marine der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/5583) will sie unter anderem wissen, ob die Nutzung der derzeit eingesetzten Drohnen vom Typ LUNA und KZO bis 2020 begr... mehr 

Berlin: (hib/AW) Die Zahl der Beschwerden gegen militärischen Fluglärm in den Übungslufträumen über Deutschland hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Ihre Zahl stieg von 978 im Jahr 2012 auf 2014 im Jahr 2014. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/5521) auf eine Kleine ... mehr 

Berlin: (hib/PK) Handfeuerwaffen für die Bundeswehr werden vor ihrer Anschaffung umfangreich überprüft. Vor der Lieferung von Serienwaffen steht eine Qualifikation und Einsatzprüfung an, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5627) auf eine Kleine Anfrage (18/5315) der Fraktion Die Linke sc... mehr 

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Beschaffung von Handfeuerwaffen für die Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/5315) will sie unter anderem wissen, welche Entscheidungen über die Einführung neuer Pistolen und Gewehre seit 2005 getroffen wurden und wie viele de... mehr 

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Auskunft (18/5320) über den militärischen Flugbetrieb in den zeitweilig reservierten Lufträumen (Temporary Reserved Airspace/TRA). Die Grünen wollen unter anderem wissen, wie viele dieser Lufträume in Deutschland derzeit existieren, wel... mehr 

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über eine mögliche Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/5309) will sie unter anderem wissen, welche Stellen im Verteidigungsministerium interne Untersuchungen zur Zulassungsfähigkeit d... mehr 

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die öffentlichen Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2015. In einer Kleinen Anfrage (18/5029) will sie unter anderem wissen, an welchen Messen und Ausstellungen sich die Streitkräfte beteiligen werden, wann und wo Feierliche G... mehr 

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über den Militärattachédienst an deutschen Botschaften. In einer Kleinen Anfrage (18/5084) will sie unter anderem wissen, an welchen Botschaften Ende Dezember 2001 Militärattachés akkreditiert waren und welche Posten seitdem neu eingericht... mehr 

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die geplante Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/4791) will sie unter anderem wissen, mit welchen Regierungen und Rüstungskonzernen die Bundesregierung seit Juli 2014 Gespräche ü... mehr 

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über den Abschlussbericht des Verteidigungsministeriums zu den Untersuchungen des Sturmgewehrs G36 der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/4778) will sie unter anderem über die Bewertungskriterien informiert werden, nach denen die Unt... mehr 

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert Informationen über den Umgang mit Rechtsextremisten in der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/4677) will sie unter anderem wissen, auf wie viele Angehörige der Streitkräfte sich die 63 im Jahresbericht 2014 des Wehrbeauftragten aufgeführten „B... mehr 

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Beschaffung des Sturmgewehrs G36 für die Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/4726) will sie unter anderem wissen, ob das Gewehr zum Zeitpunkt seiner Beschaffung in den 1990er Jahren ein marktfertiges Produkt war oder ob es mi... mehr