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Berlin: (hib/JOH) Umweltbelastungen durch per- und polyflourierte Chemikalien (PFC) sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage (18/5708) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Unter anderem wollen die Abgeordneten erfahren, wie viele Befunde von PFC in Böden sowie in Oberflächen-, Grund- und Trinkwasser ... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Anzahl der Computertomographien pro Einwohner und Jahr hat sich zwischen 1996 und 2012 mehr als verdoppelt. Insgesamt sei eine Zunahme von 130 Prozent zu verzeichnen, heißt in einer Unterrichtung (18/5565) durch die Bundesregierung zur Umwelt- und Strahlenbelastung im Jahr 2... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Untersuchung der meldepflichtigen Reaktorabschaltung am 25. März 2015 im Atomkraftwerk Gundremmingen C ist nach Angaben der Bundesregierung noch immer im Gange. Nach Abschluss der Überprüfungen durch das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) w... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung informiert in ihrer Antwort (18/5360) auf eine Kleine Anfrage (18/5154) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über die vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) genehmigten Atomtransporte im Zeitraum von 1990 bis heute. Aufgelistet ist unter anderem, welche Art von... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Erhebung der relevanten Daten für die Priorisierung der energetisch zu sanierenden Bundesliegenschaften mittels eines Punktesystems ist nach Angaben der Bundesregierung abgeschlossen. Die Grundlagen hierfür seien für zirka 2.300 zivile und militärische Liegenschaften ermitte... mehr
Berlin: (hib/JOH) Mögliche Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörungen durch den Uranabbau in Niger und Mali sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage (18/5582) der Fraktion Die Linke. Unter anderem wollen die Abgeordneten erfahren, ob die Bundesrepublik Deutschland seit dem Jahr 2005 Uran unmi... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Dekarbonisierung des Verkehrssektors durch die vermehrte Nutzung von Flüssig- und Erdgas als Kraftstoff ist Thema eines Antrags (18/5378) der Fraktionen von CDU/CSU und SPD. Darin fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, bis zum 15. Dezember 2015 über das (vorläufig... mehr
Bärbel Höhn (Foto), Abgeordnete der Grünen und Vorsitzende des Umweltausschusses, rechnet im Interview mit der Wochenzeitung "Das Parlament" vom 27. Juli beim UN-Klimagipfel Ende des Jahres in Paris nicht mit einem Durchbruch im Kampf gegen den Klimawandel . mehr
Berlin: (hib/PK) Nach der Umsetzung des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 fragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Großen Anfrage (18/5489). Im Dezember 2014 habe das Bundeskabinett das Programm verabschiedet. Es solle sicherstellen, dass Deutschland sein nationales Klimaschutzziel einer... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit Gesundheitsgefahren durch Holzschutzmittel und andere Biozide befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5499). Biozide würden zur Desinfektion verwendet, aber auch, um Fassaden von Gebäuden zu schützen, um den Pflanzenbewuchs bei Schiffen zu... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Vorbereitung zur energetischen Sanierung der Gebäude im Bestand der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) kommt offenbar voran. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5443) auf eine Kleine Anfrage (18/5185) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schreibt, habe die Bun... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, im Erkundungsbergwerk Gorleben Salzrechte außerhalb des Offenhaltungsbetriebs zu erwerben. Die bestehenden, zwischen 1989 und 1996 abgeschlossenen Verträge über die Salzrechte sähen eine Laufzeit bis Ende 2015 vor. Von diesen Verträg... mehr
Berlin: (hib/PK) Nach dem energetischen Sanierungsfahrplan für die Bundesliegenschaften erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (18/5344) die Fraktion Die Linke. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sei Eigentümerin und Betreiberin von mehr als 4.700 zivilen und militärischen Bundeslie... mehr
Haushalte mit geringem Einkommen dürfen sich ab 1. Januar 2016 über mehr Wohngeld freuen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag, 2. Juli, mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen die von der Bundesregierung vorgelegte Reform des Wohngeldrechts. mehr
Große Elektrohändler sind künftig gesetzlich verpflichtet, Altgeräte beim Kauf eines neuen Gerätes zurückzunehmen. Kleinere Geräte müssen sie auch ohne den Kauf eines entsprechenden Neugerätes zurücknehmen. Das verabschiedete der Bundestag am 2. Juli. mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (18/5321) zur Umsetzung des so genannten Nagoya-Protokolls vorgelegt. Darin bestimmt sie insbesondere Eingriffsbefugnisse und Sanktionen, aber auch mehrere zuständige Vollzugsbehörden. So soll das Bundesamt für Naturschutz (BfN) künfti... mehr
Berlin: (hib/JOH) Der Umweltausschuss hat am Mittwochmorgen einem Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/4901) zugestimmt, mit dem die Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten neu geregelt werden soll. Für die Novelle des Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) vo... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die meldepflichtige Reaktorabschaltung, die sich am 25. März 2015 im Atomkraftwerk Gundremmingen C ereignet hat, ist erneut Thema einer Kleinen Anfrage (18/5307) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Da die Bundesregierung ihrer Ansicht nach die Kleine Anfrage (18/4742) vom Mai 20... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Rückstellungen der Energieversorger für die Endlagerung des Atommülls ist eines der Themen der kommenden Sitzungen der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlager-Kommission). Dazu wird am Freitag, 3. Juli, um 11.30 Uhr Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabri... mehr