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Noch Bergwerkseigentum in Bundesbesitz
Wirtschaft und Technologie/Antwort - 08.02.2013
Berlin: (hib/HLE) Über mittelbare Beteiligungen verfügt der Bund noch über Bergwerkseigentum in den neuen Ländern. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung (17/12229) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/12005) hervorgeht, besitzt der Bund mittelbar über die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft 48 Bergwerksfelder. Es handele sich um Braunkohle-Auslauftagebaue. Der letzte dieser Tagebaue sei 1999 stillgelegt worden. Außerdem befänden sich mittelbar in Bundeseigentum 115 Bergwerksfelder überwiegend für die Bodenschätze Kiese und Kiessande, Tone, Hartgesteine, Kalisalze, Speichergesteine und Zinn-, Eisen- und Kupfererze sowie um Fluss- und Schwerspat. Die bundeseigene Wismut GmbH besitze „alte Rechte“ an Bergwerkseigentum auf Uran für insgesamt sieben Lagerstätten in Sachsen und Thüringen sowie auf ein Gewinnungsrecht auf Kiessand in Thüringen. Die Treuhandanstalt habe 1993 sechs Bergwerkseigentume auf Braunkohle und 1994 fünf Bergwerkseigentume auf Braunkohle an verschiedene Konsortien veräußert.
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