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Rohstoffpartnerschaft mit Peru geplant
Wirtschaft und Technologie/Antwort - 04.06.2013
Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung hat die beiden Rohstoffpartnerschaften mit den Regierungen der Mongolei und der Republik Kasachstan sowie die gemeinsame Erklärung der Regierungen von Chile und Deutschland als „Instrumente der politischen Flankierung“ bezeichnet. Es werde nicht nachgehalten, inwieweit sich diese politische Flankierung auf die Nutzung der Außenwirtschaftsförderungs-Instrumente auswirke, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (17/13434) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/13212). Verhandlungen über ein weiteres Rohstoffpartnerschaftsabkommen seien derzeit nur mit Peru im Gange. Industrie und zahlreiche Nicht-Regierungsorganisationen hätten Gelegenheit gehabt, „ihre spezifischen Erwartungen an ein Rohstoffpartnerschaftsabkommen zum Ausdruck zu bringen“.
Eine unter anderem von der Deutschen Rohstoffagentur (DERA) erstellte Studie für ein Engagement deutscher Firmen im südafrikanischen Rohstoffsektor sei Grundlage für die Prüfung einer Rohstoffpartnerschaft mit Südafrika, schreibt die Regierung weiter.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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