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Grüne fragen nach Strompreiskompensationen für energieintensive Unternehmen
Umwelt/Kleine Anfrage - 28.08.2013
Berlin: (hib/AS) Strompreiskompensationen für energieintensive Unternehmen thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (17/14593). Hintergrund ist eine Bestimmung der europäischen Emissionshandelsrichtlinie, wonach energieintensive Unternehmen staatliche Hilfen in Anspruch nehmen können, wenn die Gefahr besteht, dass sie aufgrund steigender Energiekosten ihre Produktionsstätten ins Ausland verlegen. Diese Beihilfen können von den Unternehmen für die Zeit ab 2013 beantragt werden. Die Grünen möchten von der Regierung wissen, wie viele Unternehmen nach ihrer Einschätzung darauf einen Anspruch haben und wie viele davon Gebrauch machen könnten. Außerdem fragen die Abgeordneten, auf welche Höhe der Strompreis mit Beginn der 3. Handelsperiode emissionshandelsbedingt gegenüber Ende 2012 gestiegen sei.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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