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Gezielte Auswahl verdeckter Ermittler
Inneres/Antwort - 12.01.2015
Berlin: (hib/PK) Biometrische Erkennungsverfahren haben nach Angaben der Bundesregierung in den vergangenen Jahren einen enormen Aufschwung erlebt und stellen auch verdeckte Ermittler vor neue Herausforderungen. Der technische Fortschritt erlaube in zunehmendem Maße die rasche Messung biologischer Charakteristiken und deren Auswertung mit vertretbarem Aufwand und hoher Qualität, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (18/3671) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/3456), in der auf das Problem einer möglichen Enttarnung durch Gesichtserkennungssoftware hingewiesen wird.
Das Phänomen werde beim verdeckten Einsatz von Beamten des Bundeskriminalamtes (BKA) „in adäquatem Maße berücksichtigt“. Jedem verdeckten Ermittler werde vermittelt, dass die Veröffentlichung persönlicher Bilder im Internet zu einer Enttarnung führen könne - auch unabhängig von einer Gesichtserkennungssoftware. Im Übrigen sei sich die Bundesregierung des „Lebensrisikos“ verdeckter Ermittler bewusst. Diese Risiken würden „bei der Personalauswahl und dem Legendenaufbau“ berücksichtigt.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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