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Keine Informationen über Mitarbeiter
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort - 14.01.2015
Berlin: (hib/MIK) Informationen zu einzelnen Mitarbeitern von Bundesbehörden sind nach sorgfältiger Abwägung zwischen dem Aufklärungs- und Informationsrecht der Bundestagsabgeordneten und dem Schutz von Grundrechten der betroffenen Beschäftigten nicht möglich. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/3677) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Beschäftigung von Anhängern rechtsextremen Gedankenguts im Eisenbahn-Bundesamt“ (18/3497).
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Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein