Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > 02
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Link
Gesetzentwurf für technische Zulassung
Verkehr und digitale Infrastruktur/Gesetzentwurf - 25.02.2015
Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (18/4049) zur Neufassung der Anhänge F und G zum Übereinkommen vom 9. Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vorgelegt. Dabei geht es vor allem um einheitliche Rechtsvorschriften für die technische Zulassung von Eisenbahnmaterial, das im internationalen Verkehr verwendet wird. Durch den Gesetzentwurf sollen die Voraussetzungen für die Ratifikation der Neufassung der Anhänge F und G geschaffen werden.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein