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Projekt "Check the Web" bei Europol
Inneres/Antwort - 25.02.2015
Berlin: (hib/STO) Das Projekt „Check the Web“ (CtW) bei Europol ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/4035) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/3910). Wie die Regierung darin ausführt, wurde das Projekt von deutscher Seite im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2007 initiiert. Anfänglich als Projektdatei umgesetzt, sei diese im Dezember 2009 in eine Arbeitsdatei für Analysezwecke (Analytical Work File - AWF) umgewandelt worden. „Im Zuge der Neugestaltung der AWF bei Europol wurde die AWF CtW zum Auswerteschwerpunkt (Focal Point - FP) CtW im AWF Terrorismusbekämpfung (Counter Terrorism - CT) umgewandelt“, heißt es in der Antwort weiter.
Technisch handelt es sich den Angaben zufolge bei CtW um ein auf Webtechnologie basierendes Portal mit dahinterliegender Datenbank. Zugriffberechtigt seien alle Mitgliedstaaten die Schweiz und Australien. Das Portal biete die Möglichkeit der Recherche in der CtW-Datenbank nach Webseiten und Verlautbarungen von Organisationen und Personen aus dem Phänomenbereich des islamistischen Terrorismus. Die Datenbank werde zum einen durch Europol aus dem Ergebnis der dortigen Internetbeobachtung bestückt. Zum anderen könnten die Mitgliedstaaten Daten an Europol übermitteln, die dort gesichtet und in die Datenbank eingestellt würden.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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