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Betriebe in Notlage durch EEG-Umlage
Wirtschaft und Energie/Antwort - 28.04.2015
Berlin: (hib/HLE) „Der Bundesregierung sind Fälle bekannt, die existenzbedrohenden Charakter haben.“ Dies schreibt die Regierung in ihrer Antwort (18/4602) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4466). Die Abgeordneten hatten wissen wollen, ob Informationen über Fälle bis zur Existenzbedrohung aus Branchen vorliegen, die von der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) befreit werden sollen. Nähere Angaben macht die Bundesregierung wegen der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Unternehmen nicht.
Von der geplanten Erweiterung der Industrieausnahmen von der Zahlung der EEG-Umlage um die Branchen „Oberflächenveredelung und Wärmebehandlung“ sowie „Hersteller von Schmiede-, Press-, Zieh- und Stanzteilen“ könnten rund 80 Unternehmen profitieren, schätzt die Regierung. Der Stromverbrauch dieser Unternehmen liege zusammen bei rund 750 Gigawattstunden (GWh). Die Entlastungswirkung dürfte bei ungefähr 4,2 Millionen Euro liegen.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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