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Nutzung von Techniken zur Verschlüsselung
Inneres/Antwort - 17.06.2015
Berlin: (hib/STO) Die Nutzung von Verschlüsselungstechniken durch Terroristen und Kriminelle ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/5144) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5013). Wie die Bundesregierung darin ausführt, ist in vielen Phänomen- und Kriminalitätsbereichen wie beispielsweise im islamistischen Terrorismus das Streben nach einer abgeschirmten Übermittlung von Informationen prägendes Wesensmerkmal im Kommunikationsverhalten. Eine besondere Bedeutung werde von den handelnden Akteuren hierbei der Verschlüsselung der Kommunikationsinhalte sowie der Verschleierung ihrer Identität zugemessen. Ziel sei es jeweils, die staatlichen Aufklärungs- und Bekämpfungsmaßnahmen ins Leere laufen zu lassen. Dies stelle für Sicherheitsbehörden eine Herausforderung dar. Ermittlungsverfahren würden dadurch erschwert, wenn nicht sogar verhindert.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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