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Handel mit Konfliktmineralien
Wirtschaft und Energie/Antwort - 13.07.2015
Berlin: (hib/HLE) Die EU-Kommission bereitet nach Angaben der Bundesregierung eine Verordnung vor, mit der die Finanzierung von bewaffneten Auseinandersetzungen in Konflikt- und Hochrisikogebieten durch Erlöse aus dem Verkauf von Mineralien verhindert werden soll. Dabei gehe es um Erlöse aus dem Verkauf von Zinn, Tantal, Wolfram und Gold, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (18/5241) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5030). Geplant sei eine freiwillige Selbstzertifizierung für Schmelzen und EU-Erstimporteure. "Von der Eindämmung der Konfliktfinanzierung verspricht sich die Bundesregierung einen positiven Beitrag zur Stabilisierung dieser Gebiete, zur Verbesserung der Menschenrechtssituation, der ökologischen Bedingungen und damit auch zu deren sozioökonomischen Entwicklung", schreibt die Regierung.
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