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Prinzip der Schutzverantwortung
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 30.07.2015
Berlin: (hib/AHE) Das Prinzip der Schutzverantwortung ("Responsibility to Protect") stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (18/5514). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welchen Stellenwert sie dem Prinzip in ihrer Außen- und Sicherheitspolitik beimisst und welche Funktionen die Arbeitseinheit zur Schutzverantwortung ("Focal Point") im Auswärtigen Amt hat. Außerdem fragen die Abgeordneten nach den Berichten der Auslandsvertretungen zum Thema und nach Frühwarnmechanismen, die die Bundesregierung nutzt, "um drohende Massenverbrechen einzuschätzen".
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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