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Parlamentariergruppe Maghreb-Staaten besucht Algerien und Tunesien
Vom 9. bis 15. Januar 2015 wird eine Delegation der Parlamentariergruppe Maghreb-Staaten unter Leitung der Vorsitzenden, Gabriela Heinrich (SPD), nach Algerien und Tunesien reisen.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Ulla Jelpke (DIE LINKE.), Katja Keul (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Charles M. Huber, Jürgen Klimke und Peter Stein (alle drei CDU/CSU), Dr. Carsten Sieling (SPD).
Die Delegation wird in Algier und Tunis Gespräche mit hochrangigen Vertretern von Parlament und Regierung führen. In Algier ist eine Begegnung mit der Algerisch-Deutschen Parlamentariergruppe geplant. Zudem sollen in beiden Ländern gemeinsam mit Vertretern der Wirtschaft Perspektiven für den Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit erkundet werden.
Im Mittelpunkt der Gespräche in Algerien sollen die Situation in der Region, die wirtschaftliche und soziale Lage und die Flüchtlingspolitik stehen. Zudem will sich die Delegation über die Situation der Menschenrechte informieren.
In Tunesien wird der Fortgang des Demokratisierungsprozesses unter der neuen Regierung im Fokus der Gespräche stehen. Darüber hinaus sollen die Flüchtlingspolitik und bilaterale Projekte der beruflichen Bildung thematisiert werden. Schließlich ist der Austausch mit den vor Ort tätigen politischen Stiftungen vorgesehen.
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