Ruanda:Kommission soll Genozid beleuchten

Menschenrechte/Antrag- 07.05.2015

Berlin: (hib/AS) Der Völkermord in Ruanda und die Rolle der deutschen Politik von 1990 bis 1994 sollen historisch aufgearbeitet werden. In einem Antrag (18/4811), der am Donnerstagnachmittag im Bundestag debattiert wird, fordern die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und die Linke dazu die Einrichtung einer „unabhängigen, interdisziplinären historischen Kommission“. Die Kommission soll bis 2017 einen Bericht vorlegen, in dem dargelegt wird, welche Informationen wann und wem über den Völkermord in Ruanda vorlagen und welche Konsequenzen daraus gezogen wurden.

In Ruanda hatte im April 1994 ein Völkermord an den Tutsi und moderaten Hutu begonnen, bei dem innerhalb von 100 Tagen mehr als 800.000 Menschen ermordet worden waren, heißt es in dem Antrag. Die Kommission soll unter anderem die Rolle der deutschen Außenpolitik und der Vereinten Nationen gegenüber Ruanda beleuchten. „Aus heutiger Sicht ist es nicht nachvollziehbar, wieso der Fülle an Informationen über die extrem bedrohliche Lage in Ruanda keine entschiedenen Taten der Bundesrepublik folgten“, heißt es in der Begründung des Antrags. Es müsse geklärt werden, welche Lehren aus dem Völkermord in Ruanda für die Zukunft gezogen werden könnten, um Warnsignale von Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Vorfeld besser erkennen zu können.