Wahl-O-Mat in leichter Sprache

Arbeit und Soziales/Antwort- 07.08.2015

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung plant, den Wahl-O-Mat künftig auch in leichter Sprache und in Gebärdensprache anzubieten. Das schreibt sie in ihrer Antwort (18/5612) auf eine Kleine Anfrage (18/5467) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Planungen sähen vor, bis zur nächsten Landtagswahl im Frühjahr 2016 die sprachlichen und technischen Voraussetzungen zu prüfen und mit den Fokusgruppen zu testen, heißt es in der Antwort weiter. Darin betont die Bundesregierung auch, dass es ihr erklärtes Ziel sei, die Beteiligung von Organisationen von Menschen mit Behinderungen an den Entscheidungsprozessen auf bundespolitischer Ebene nachhaltig zu fördern. Bereits heute würden zahlreiche Projekte finanziell unterstützt. Auch eine gesetzliche Verankerung der finanziellen Förderung der politischen Teilhabe dieser Organisationen werde im Rahmen der Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) geprüft, schreibt die Regierung.