Fragen zum Weißbuch der Bundeswehr

Verteidigung/Kleine Anfrage- 12.08.2015

Berlin: (hib/PK) Die Neuausrichtung der Bundeswehr und die Überarbeitung des Weißbuches sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/5636) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Vor dem Hintergrund der zahlreichen Konflikte müsse eine neue Friedens- und Sicherheitsstrategie erarbeitet werden. Die frühzeitige Krisenprävention mittels ziviler Instrumente sei sicherheitspolitisch effizienter, ökonomischer, in der Regel erfolgreicher und häufig auch politisch konsensfähiger als militärische Mittel.

Während das neue Weißbuch erarbeitet werde, würden bereits Strukturentscheidungen zur Zukunft der Bundeswehr vorbereitet oder getroffen. Dieses Vorgehen sei unsystematisch und werde der Tragweite der Entscheidungen nicht gerecht. Die Abgeordneten fragen nun nach den globalen Herausforderungen und sicherheitspolitischen Bedrohungen aus Sicht der Bundesregierung.