Verlegung von US-Rüstungsgütern

Auswärtiges/Kleine Anfrage- 13.08.2015

Berlin: (hib/JOH) Die Verlegung von Ausrüstung, Fahrzeugen und Panzern für eine schwere US-Brigade nach Grafenwöhr und Mannheim ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/5604) der Fraktion Die Linke. Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, wann und auf welche Weise die Bundesregierung erstmals von den Plänen der US-Regierung erfahren hat, 800 Panzer nach Grafenwöhr zu verlegen, und inwiefern es sich aus Sicht der Regierung bei dieser Verlegung um eine "Lagerung" oder "Staionierung" handelt. Außerdem fragen sie, ob auch mehr Truppen oder sonstige Bedienstete der US-Armee nach Deutschland verlegt werden sollen.

Der Truppenübungsplatz im bayerischen Grafenwöhr ist der größte Ausbildungsstandort der US-Armee außerhalb der USA. Laut US-Generalleutnant Frederick Hodges sei die Verlegung der Rüstungsgüter in erster Linie zu Übungszwecken vorgesehen, schreibt die Linksfraktion. Es handele sich seinen Angaben zufolge aber auch um eine Abschreckung Russlands; die Übungen seien Teil eines Nato-Plans hinsichtlich des Konflikts in der Ostukraine.