Speichersachverhalte in der Visa-Warndatei

Inneres/Antwort- 04.09.2015

Berlin: (hib/STO) Am 1. August dieses Jahres sind in der Visa-Warndatei laut Bundesregierung 22.348 Sachverhalte zu 16.794 Personen oder Organisationen gespeichert gewesen. 22.268 dieser Sachverhalte standen in Verbindung mit einer Einzelperson und 80 in Verbindung mit einer Organisation, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5817) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5728) erläutert. Zur Frage der Abgeordneten nach "signifikanten Effekten der Visa-Warndatei in den Deliktsbereichen, gegen die sich die Visa-Warndatei richten soll", schreibt die Bundesregierung, sie werde im Rahmen einer nach dreijähriger Betriebszeit durchzuführenden Evaluation näher untersuchen, welche Effekte durch die Datei erzielt werden. Wie die Fraktion in ihrer Anfrage ausgeführt hatte, trat das Gesetz zur Errichtung einer Visa-Warndatei am 1. Juni 2013 in Kraft.