Erhebung der Bankenabgabe

Finanzen/Kleine Anfrage- 08.09.2015

Berlin: (hib/HLE) Um die Erhebung der Bankenabgabe geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5884). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung erfahren, im welcher Höhe die verschiedenen Bankengruppen die Abgabe zwischen 2011 und 2014 gezahlt haben. Außerem wird gefragt, wie hoch die Abgabe gewesen wäre, wenn es keine Kappung der Beiträge durch die Zumutbarkeitsgrenze und die Belastungsobergrenze gegeben hätte. Die Regierung soll angeben, wie viele Beiträge für vergangene Jahre noch nacherhoben werden können. Im Vorwort zur Kleinen Anfrage schreiben die Abgeordneten, dass sich Banken mit Verlusten oder nur geringen Gewinnen wegen der Kappungsgrenze nur mit symbolischen Beiträgen an der Bankenabgabe beteiligt hätten.