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Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann (Foto) hat am Mittwoch, 1. Juli, vor dem 2. Untersuchungsauschuss jedes Fehlverhalten im Fall Sebastian Edathy bestritten. Oppermann sagte, er habe Edathy weder selbst gewarnt noch durch andere warnen lassen. mehr
Nach dreizehnstündiger Zeugenvernehmung hat sich der 2. Untersuchungsausschuss am 18. Juni vertagt. Zuvor hatten Hans-Peter Friedrich, Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier neue Fragen aufgeworfen. Die Vernehmung von Thomas Oppermann (Foto) wird fortgesetzt. mehr
Die Aussage von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (Foto) vor dem 2. Untersuchungsausschuss am Mittwoch, 10. Juni, hat weitere Fragen aufgeworfen. Neue Ungereimtheiten ergaben sich durch weitere Zeugenaussagen am Donnerstag, 11. Juni. mehr
Der Staatssekretär im Bundeskanzleramt Klaus-Dieter Fritsche hat SPD-Chef Sigmar Gabriel vor dem 2. Untersuchungsausschuss am 21. Mai als vertrauenswürdige Person bezeichnet. Dieser hatte Gabriel über den Kinderporno-Verdacht gegen Sebastian Edathy informiert. mehr
Die Vernehmung der ersten drei Zeugen aus Sebastian Edathys Heimat Niedersachsen im 2. Untersuchungsausschuss hat am Donnerstag, 23. April, keine Belege dafür erbracht, dass der ehemalige SPD-Abgeordnete durch ein Leck vor Kinderporno-Ermittlungen gewarnt wurde. mehr
Der ehemalige Bundeskriminalamt-Präsident Jörg Ziercke (Foto) hat am 25. März vor dem 2. Untersuchungsausschuss erneut entschieden bestritten, dass von ihm Informationen über ein Ermittlungsverfahren an den damaligen SPD-Abgeordneten Edathy gelangt sein könnten. mehr
Vor dem 2. Untersuchungsausschuss haben neue Zeugenaussagen am Donnerstag, 19. März, die Zweifel nicht ausräumen können, ob der ehemalige Bundeskriminalamt-Präsident Jörg Ziercke bei seiner Aussage im Januar die volle Wahrheit gesagt hat. mehr
Hat der frühere Chef des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, alle Fragen zum Fall Edathy vor dem 2. Untersuchungsausschuss korrekt beantwortet? Zwei Zeugen aus dem BKA haben in der Sitzung am 4. März Zweifel geweckt. Am 25. März soll Ziercke erneut als Zeuge auftreten. mehr
Der 2. Untersuchungsausschuss hat am Mittwoch, 25. Februar, beschlossen, die Wortprotokolle der Aussagen des ehemaligen Abgeordneten Sebastian Edathy und des Abgeordneten Michael Hartmann zusammen mit denen weiterer Zeugen der Justiz zu übergeben. mehr
Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann (Foto) hat am Donnerstag, 5. Februar, vor dem 2. Untersuchungsausschuss die Aussage verweigert. Er begründete dies mit einem Ermittlungsverfahren gegen ihn. Edathys Anwalt Christian Noll stützte als Zeuge dessen Aussagen. mehr
Mehrere Zeugen haben die Glaubwürdigkeit des SPD-Abgeordneten Michael Hartmann vor dem 2. Untersuchungsausschuss am Donnerstag, 29. Januar, erschüttert. Als ein Zeuge war unter anderen der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs (Foto) geladen. mehr
Ex-BKA-Chef Jörg Ziercke (links mit der Ausschussvorsitzenden Eva Högl) und Sebastian Edathy haben am Donnerstag, 15. Januar, vor dem 2. Untersuchungsausschuss widersprüchliche Aussagen gemacht. Ziercke bestritt, Michael Hartmann gewarnt zu haben. mehr
Zwölf Stunden, drei Zeugen und zwei Versionen, das ist die Bilanz der letzten Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses am 18. Dezember. Ursprünglich sollte nur Sebastian Edathy (Foto) vernommen werden, doch die Abgeordneten Hartmann und Lischka haben auch ausgesagt. mehr
Aussagen von Bundeskriminalamt-Mitarbeitern vor dem 2. Untersuchungsausschuss haben am Mittwoch, 26. November, keinen Hinweis darauf geliefert, dass der ehemalige SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy aus dem BKA vor Ermittlungen gegen ihn gewarnt worden sein könnte. mehr
Der 2. Untersuchungsausschuss des Bundestages hat im „Fall Edathy“ bisher keine Ermittlungspannen herausgefunden. Die Zeugenvernehmung von zwei Staatsanwälten am Mittwoch, 5. November, bestätigte vielmehr das bisher positive Bild. mehr
Für den 2. Untersuchungsausschuss des Bundestages wird es schwer zu klären, ob der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy von BKA-Ermittlungen gegen ihn erfahren hatte. Das zeichnete sich nach der zweiten öffentlichen Zeugenvernehmung am 15. Oktober ab. mehr
Drei Beamte des Bundeskriminalamtes, die als erste die kanadischen Dateien in Händen hatten, in denen sich der Name des früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy befand, hat der 2. Untersuchungsausschuss am Donnerstag, 9. Oktober, als Zeugen befragt. mehr
Die Abgrenzung von strafbaren zu nicht strafbaren Kinderfotos und -filmen ist schwierig. Darin waren sich die Strafrechtsprofessoren in der Anhörung des 2. Untersuchungsausschusses am 24. September einig. Der Ausschuss informierte sich über die Rechtslage bei Kinderpornografie. mehr
Der neue Untersuchungsausschuss zu den Ermittlungen des Bundeskriminalamtes im Zusammenhang mit dem Fall Edathy hat sich am 2. Juli im Beisein von Bundestagsvizepräsident Peter Hintze (links) konstituiert. Vorsitzende ist die SPD-Abgeordnete Eva Högl (rechts). mehr
