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Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung von Ministerin Prof. Dr. Johanna Wanka (CDU) soll laut Haushaltsplanentwurf in diesem Jahr erneut steigen. Laut Einzelplan 30 (18/5500) beläuft sich der Etat nunmehr auf 16,4 Milliarden Euro und steigt damit um gut eine Milliarde Euro gegenüber 2015. Am Donnerstag, 10. September 2015, wird ab 11.20 Uhr im Bundestag über die Ausgaben für das Ressort Bildung und Forschung (BMBF) beraten.
Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Schon in den letzten Jahren war der Etat für Bildung und Forschung stetig angestiegen. Vor 13 Jahren waren es lediglich sieben Milliarden Euro gewesen. Etwa ein Viertel des Etatentwurfs 2016 entfällt auf den Bildungsbereich. Neben Ausgabenposten wie Verwaltung und Ministerium fließt das überwiegende Geld in Forschung und Wissenschaft.
Die erwarteten Einnahmen sinken um 5,54 Millionen auf 83,88 Euro. Die Personalausgaben steigen laut Entwurf von 100,61 Millionen Euro 2015 auf 104,60 Millionen Euro 2016. Die sächlichen Verwaltungsausgaben steigen von 62,13 Millionen Euro um 3,01 Millionen auf 65,04 Millionen Euro. Die Zuweisungen und Zuschüsse steigen nach den Plänen der Regierung von 13,32 Milliarden Euro um 0,78 Milliarden Euro auf 14,1 Milliarden Euro in diesem Jahr. Für Investitionen sind 2,36 Milliarden Euro gegenüber 2,26 Milliarden Euro im vergangenen Jahr eingeplant.
Die höchsten Ausgaben sieht der Haushalt für die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems vor. Die Bundesregierung will dafür rund 6,53 Milliarden Euro ausgeben (2015: 5,96 Milliarden Euro). Um die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems- und Innovationssystems zu sichern führt das BMBF die drei mit den Länden beschlossenen Pakte fort.
Schwerpunkt ist der Hochschulpakt 2020, für den im Haushalt 2016 rund 2,5 Milliarden Euro vorgesehen sind. Darüber hinaus werden für die Exzellenzinitiative von Bund und Ländern zur Förderung von Wissenschaft und Forschung an deutschen Hochschulen in den Jahren 2011 bis 2017 Mittel im Umfang von insgesamt 2,7 Milliarden Euro zu Verfügung gestellt. Der Anteil des Bundes beträgt dabei 75 Prozent oder insgesamt rund 2 Milliarden Euro. Davon werden im Jahr 2016 knapp 400 Millionen Euro fällig. Entsprechend dem Pakt für Forschung und Innovation 2016 bis 2020 steigen die Zuwendungen an die Wissenschaftseinrichtungen wir die Max-Planck-Gesellschaft, die Leibniz-Gemeinschaft und die Deutsche Forschungsgemeinschaft um 3 Prozent.
Der zweite große Posten ist für die Projektförderung für Forschung und Innovation veranschlagt. Der Etat steigt nach dem Entwurf von 5,42 Milliarden Euro auf 5,64 Milliarden Euro. Im Zentrum des Kapitels steht die Förderung der Forschung mit dem Instrument der Projektförderung. Danach steht für Innovation durch neue Technologien insgesamt 650 Millionen Euro zu Verfügung, für Lebenswissenschaften rund 506 Millionen Euro, für Klima und Energie rund 469 Millionen Euro, für naturwissenschaftliche Grundlagenforschung rund 291 Millionen Euro, für neue Konzepte für den Wissens- und Technologietransfer und die regionale Förderung rund 345 Millionen Euro.
Dazu zählen auch die institutionellen Zuwendungen an die Helmholtz-Gemeinschaft mit rund 2,4 Milliarden Euro und an die Forschungsorganisationen der Fraunhofer–Gesellschaft mit 560 Millionen Euro. Auch hier steigen entsprechend dem Pakt für Forschung und Innovation 2016 bis 2020 die Zuwendungen im Jahr 2016 um drei Prozent.
Im Bildungswesen und in der Nachwuchsförderung, dem dritten Posten, steigen die Ausgaben von 4,12 Milliarden Euro auf 4,27 Milliarden Euro 2016. Im Zuge der beschleunigten Entwicklung von Wissenschaft und Technik sowie mit Blick auf die steigende Lebenserwartung gewinnt die Stärkung des Lernens im Lebenslauf immer mehr an Bedeutung, schreibt die Bundesregierung. Dafür sind im Haushaltsentwurf 241 Millionen Euro veranschlagt. Bereits 2014 haben 51 Prozent der 18- bis 64-Jährigen innerhalb von zwölf Monaten an mindestens einer Weiterbildungsmaßnahme teilgenommen. Damit sei das Ziel des Dresdner Bildungsgipfels, die Weiterbildungsquote bis 2015 auf 50 Prozent zu steigern, erreicht.
Auch die Berufliche Bildung wird mit 240 Millionen Euro höher veranschlagt als bisher, da die „zunehmende Globalisierung und der fortlaufende Strukturwandel in Wirtschaft und Gesellschaft dazu führen, dass sich die Qualifikationsanforderungen an Fachkräfte stetig verändern“, schreibt die Bundesregierung. Insgesamt würden diese Maßnahmen nicht nur dem drohenden Fachkräftemangel vorbeugen sondern auch einer hohen Jugendarbeitslosigkeit. Diese ist in Deutschland mit 7,7 Prozent (2014) die geringste in der Europäischen Union, wo sie durchschnittlich 22,2 Prozent beträgt. (rol/31.08.2015)