Deutsch-russische Gesundheitsprojekte

Gesundheit/Antwort- 30.09.2015

Berlin: (hib/PK) Russland und Deutschland halten in der Gesundheitspolitik weiter fachliche Kontakte aufrecht. Nach der Unterzeichnung des deutsch-russischen Gesundheitsabkommens 2010 habe es eine umfangreiche Agenda gemeinsamer Gesundheitsprojekte gegeben, teilt die Regierung in ihrer Antwort (18/5991) auf eine Kleine Anfrage (18/5872) der Fraktion Die Linke mit. Allerdings seien mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland die hochrangigen Gesprächsformate derzeit ausgesetzt.

Die Agenda umfasste den Angaben zufolge die Bereiche Krankenversicherungsentwicklung, ärztliche Selbstverwaltung, Demografie, übertragbare Krankheiten, grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Laboratorien, Psychiatrie und Rettungsdienste. Ungeachtet der politischen Spannungen sei der Bundesregierung daran gelegen, "Gesprächskanäle mit Russland offen zu halten und zivilgesellschaftliche Kontakte zu intensivieren".

Auch in diesem Jahr habe es Gespräche auf Fachebene mit dem russischen Gesundheitsministerium und nachgeordneten Institutionen gegeben, die sich vor allem auf das Verfahren und die Finanzierung der Sozialversicherung bezogen sowie auf die Entwicklung der ärztlichen Selbstverwaltung. Zudem habe das Bundesgesundheitsministerium an einer deutsch-russischen Fachtagung zur Psychiatrieentwicklung teilgenommen.

Das Abkommen von 2010 sei im Juli 2015 um weitere fünf Jahre verlängert worden. Die Kündigung eines bilateralen Gesundheitsabkommens sei unüblich, da solche Vereinbarungen auf langfristige Kooperationen abzielten.