Router künftig frei wählbar

Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf- 09.10.2015

Berlin: (hib/HLE) Router zum Anschluss von Geräten an das Internet sollen künftig frei wählbar sein. Die Bundesregierung hat dazu den Entwurf eines Gesetzes zur Auswahl und zum Anschluss von Telekommunikationsendgeräten (18/6280) vorgelegt. Darin heißt es, einige Netzbetreiber hätten am Breitbandanschluss ausschließlich den Betrieb des von ihnen vorgegebenen Geräts zugelassen. Sie hätten die Auffassung vertreten, dass das Gerät des Anbieters zum Netz zu zählen sei. Die Bundesregierung hält diese Handhabung jedoch nicht mit dem vollständig liberalisierten Endgerätemarkt für vereinbar. Daher soll jetzt eine Anpassung des Gesetzes vorgenommen werden. Die Regelungen, dass Telekommunikationsendeinrichtungen unmittelbar an das öffentliche Netz angeschlossen werden dürfen, würden konkretisiert. Ergänzungswünsche des Bundesrates beurteilt die Bundesregierung ablehnend.