Die "Pille danach" © dpa

Die sogenannte "Pille danach" sollte nach Auffassung der Fraktion Die Linke rezeptfrei ausgegeben werden und erstattungsfähig sein. In einem Antrag (18/303), den der Bundestag am Donnerstag, 13. Februar 2014, zusammen mit einem weiteren Antrag von Bündnis 90/Die Grünen beraten wird, fordert die Fraktion, einen entsprechenden Bundesratsbeschluss vom 8. November 2013 rasch umzusetzen. Das Medikament mit dem Wirkstoff Levonorgestrel könne vor allem jungen Frauen helfen, ungewollte Schwangerschaften oder Schwangerschaftsabbrüche zu verhindern. Die 45-minütige Debatte beginnt voraussichtlich um 18.20 Uhr.

Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.

"Medizinische Risiken bislang nicht bekannt"

Voraussetzung dafür sei die rechtzeitige Einnahme, die ohne Arztbesuch eher zu gewährleisten sei. Zudem werde damit Frauen in ländlichen Regionen oder Frauen, für die der Arztbesuch eine große Hürde darstelle, der Zugang zu einer Notfallnachverhütung erleichtert. Aus frauenpolitischer Sicht sei die "Pille danach" ein wichtiges Instrument der Selbstbestimmung, heißt es in der Vorlage.

Durch die Apothekenpflicht des Präparats werde auch nach der Entlassung aus der Verschreibungspflicht die notwendige Beratung der Patientinnen gewährleistet. Wissenschaftliche Studien zeigten zudem, dass es keine sachlichen Gründe gebe, die rezeptfreie Vergabe der "Pille danach" abzulehnen. Medizinische Risiken in der Anwendung seien bislang nicht bekannt geworden. Aus vielen Ländern lägen gute Erfahrungen mit der Aufhebung der Verschreibungspflicht vor, wird in dem Antrag argumentiert.

Bereits am 5. Juli 2013 habe der Bundesrat die Regierung aufgefordert, bei der nächsten Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordung die Aufhebung der Verschreibungspflicht für den Wirkstoff Levonorgestrel zur Notfallkontrazeption vorzusehen. Dieses Anliegen sei am 8. November 2013 bekräftigt worden. Der Antrag enthalte überwiegend diesen Beschluss des Bundesrates.

"Aus der Verschreibungspflicht entlassen"

Im Antrag der Grünen "Selbstbestimmung bei der Notfallverhütung stärken - ,Pille danach’ mit Wirkstoff Levonorgestrel schnell aus der Verschreibungspflicht entlassen" (18/492) fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, dem Anleigen des Bundesrages nachzukommen. Weiter heißt es, junge Frauen müssten die Wahl haben, die "Pille danach" entweder selbstbestimmt gegen Kosstenübernahme oder aufgrund einer ärztlichen Verschreibung kostenfrei mit gesetzlicher Zuzahlung zu erhalten.

Die ärztliche Entscheidung, welche der beiden auf dem Markt befindlichen "Pillen danach" verordnet wird, sollte rein auf pharmakologischen und medizinischen Gründen beruhen. Beide Anträge sollen zur federführenden Beratung dem Gesundheitsausschuss zugeleitet werden. (vom/13.02.2014)