Norbert Lammert, Radosław Sikorski © Sejm Rzeczypospolitej Polskiej

Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat an die Bedeutung der deutsch-polnischen Zusammenarbeit für eine gemeinsame europäische Zukunft erinnert. Beim jährlichen Treffen der beiden Parlamentspräsidien in Danzig sagte Lammert am Dienstag, 30. September 2014, in einer Presseerklärung mit Polens neuem Sejm-Marschall, dem früheren Außenminister Radosław Sikorski, beide Seiten seien von der Bedeutung der bilateralen Zusammenarbeit für die gemeinsame europäische Zukunft überzeugt. Ein wesentlicher Teil dieser Kooperation könne auch von den beiden Parlamenten geleistet werden.

Gemeinsame europäische Energiepolitik

Zu den Themen der gemeinsamen Präsidiumssitzung, die in diesem Jahr zum zehnten Mal stattfand, gehörten neben dem gemeinsamen Beitrag beider Länder zur europäischen Integration vor allem die „Östliche Partnerschaft“ mit den Ländern Osteuropas unter den Bedingungen der Ukraine-Krise, die Situation des deutschen und polnischen Bevölkerungsteils im jeweiligen Nachbarland sowie die Zusammenarbeit beider Parlamente. Mit der „Östlichen Partnerschaft“ werden die Beziehungen der EU zu ihren direkten Nachbarn auf eine neue Grundlage gestellt und in allen Bereichen ausgebaut.

Lammert sagte, man habe sich bei dem Treffen in großer Übereinstimmung über den beiderseitigen Aufgabenkatalog für die nächsten Jahre verständigt. Dabei habe die Notwendigkeit, eine gemeinsame europäische Energiepolitik zu entwickeln, eine besonders wichtige Rolle gespielt.

Besuch des Zentrums für Solidarität

Zu Beginn seines Besuches hatte der Bundestagspräsident mit der Aufstellung von Grablichtern am Friedhof des polnischen Heeres und einer Kranzniederlegung für die polnischen Verteidiger der Küste begonnen. An dieser Stelle vor den Toren Danzigs hatte vor 75 Jahren mit dem deutschen Überfall auf Polen 1939 der Zweite Weltkrieg begonnen.

Anschließend besuchte Lammert das Europäische Zentrum für Solidarität, das der polnischen Gewerkschaftsbewegung „Solidarność“ mit ihren Ursprüngen auf der Danziger Lenin-Werft und ihrem Kampf für Freiheitsrechte unter dem kommunistischen Regime gewidmet ist. Er nannte das Museum „ein grandioses Beispiel für eine moderne, intelligente Museumspädagogik“.

Zur Delegation des Bundestagspräsidenten gehörten die Präsidiumsmitglieder Edelgard Bulmahn, Claudia Roth, Ulla Schmidt und Johannes Singhammer sowie der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe, der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord. (01.10.2014)