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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über eine mögliche toxische Wirkung der panzerbrechenden Munition der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/6252) will sie unter anderem wissen, über welche Typen dieser Munitionsart die Bundeswehr verfügt und aus welchen Bestandteilen ... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert Auskunft über die Nutzung von personenbezogener Daten von Minderjährigen durch das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/5972) will sie unter anderem wissen, wie viel Zeit durchschnittlich zwischen der Datenwe... mehr
Die von den USA geplante Modernisierung ihrer in Deutschland stationierten Atomwaffen stößt bei der Opposition auf herbe Kritik. In einer Aktuellen Stunde forderten Grüne und Linke die Regierung am Mittwoch, 30. September, auf, sich für den Abzug aller Atomwaffen einzusetzen. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Bundeswehr hat vom 1. April bis zum 30. Juni dieses Jahres 133 Unterstützungsleistungen im Rahmen der Amtshilfe im Inland nach Artikel 35 Grundgesetz erbracht. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5801) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5722) m... mehr
Mit 34,37 Milliarden Euro sollen Deutschlands Verteidigungsausgaben im kommenden Jahr um 1,39 Milliarden Euro höher ausfallen als 2015. Das sieht der Entwurf der Bundesregierung für den Wehretat 2016 vor, über den der Bundestag am Mittwoch, 9. September, beraten hat. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Verlegung des Jagdgeschwaders 74 während der Bauarbeiten am Heimatflughafen Neuburg an der Donau. In einer Kleinen Anfrage (18/5836) will sie unter anderem wissen, auf welchen Luftstützpunkten das Jagdgeschwader vom März 2014 bis ... mehr
Berlin: (hib/HLE) Der Absturz eines Tornado-Kampfjets der Bundeswehr im Januar 2014 nahe des Luftwaffenstützpunktes Büchel hat Kosten von 464.000 Euro verursacht. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5765) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5661). So seien für die B... mehr
Deutschlands Wehretat soll im Jahr 2016 mit 34,37 Milliarden Euro um 1,39 Milliarden Euro höher ausfallen als im laufenden Jahr. Dies sieht der Entwurf der Bundesregierung für den Verteidigungshaushalt 2016 vor, über den der Bundestag am 9. September beraten wird. mehr
Berlin: (hib/PK) Die planmäßige Nutzungsdauer der vom Heer verwendeten Aufklärungsdrohnen vom Typ LUNA und KZO endet 2020. Um die Fähigkeitslücke wieder zu schließen, würden derzeit mehrere Möglichkeiten geprüft, darunter eine Verlängerung der Nutzungsdauer, schreibt die Bundesregierung in ihrer ... mehr
Berlin: (hib/PK) Zur Betreuung von Waffensystemen und Gerät im Auslandseinsatz greift die Bundeswehr auch auf zivile Mitarbeiter externer Firmen zurück. So befanden sich Mitte Juni 2015 insgesamt 29 Mitarbeiter von Rüstungsunternehmen zur Unterstützung in den Einsatzgebieten in Afghanistan und im... mehr
Für eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge in der EU spricht sich Wolfgang Hellmich (Foto) am Dienstag, 1. September, im Vorfeld der Interparlamentarischen Konferenz zur Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU, am 6. und 7. September in Luxemburg, aus. mehr
Berlin: (hib/PK) Die Bundeswehr präsentiert sich auch im dritten Quartal 2015 bei zahlreichen öffentlichen Auftritten. Wie aus der Antwort (18/5348) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/5029) der Fraktion Die Linke hervorgeht, sind Bundeswehrangehörige unter anderem bei Messen und Auss... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit Werbeaktionen der Bundeswehr im Sport befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5731). Die Bundeswehr versuche gezielt, Jugendliche mit Werbung im Sportbereich anzusprechen und so ihr Rekrutierungsproblem zu lösen. Eine umfassende Aufklärung über Sinn o... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Neuausrichtung der Bundeswehr und die Überarbeitung des Weißbuches sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/5636) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Vor dem Hintergrund der zahlreichen Konflikte müsse eine neue Friedens- und Sicherheitsstrategie erarbeitet werden. Die frühzeitig... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben noch keine Entscheidung darüber getroffen, ob die Firmen Airbus, Dassault Aviation oder Alenia Aermacchi mit der Vorstudie über die Entwicklung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr beauftragt werden. Dies geht aus der Antw... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Bundesrepublik unterhält derzeit an 61 Botschaften im Ausland einen oder mehrere Militärattachés. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5519) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5084) mit. Seit dem 1. Januar 2002 seien an 18 Botschaften neue Diens... mehr
Berlin: (hib/PK) Der "Tornado"-Absturz nahe dem Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz Anfang 2014 bietet nach Auffassung der Fraktion Die Linke Anlass zur Sorge. Der Kampfjet sei nur etwa fünf Kilometer oder weniger als eine Flugminute vom Fliegerhorst und Atomwaffendepot Büchel entfernt abgestü... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit der Werbung der Bundeswehr in Jobcentern und Arbeitsagenturen befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5719). Politische Beobachter sähen den Versuch, die Rekrutierungsprobleme der Bundeswehr durch die verstärkte Anwerbung von Erwerbslosen zu lösen, kr... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Die Linke interessiert sich für Fälle von Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland. Die Abgrenzung zwischen Amtshilfe und Einsätzen im Sinne einer "obrigkeitlich-repressiven Tätigkeit" seien nicht immer klar, heißt es in einer Kleinen Anfrage ... mehr