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„70 Jahre Vereinte Nationen – Rückblick, Ausblick, Reformbedarf“ ist der Titel einer öffentlichen Anhörung des Unterausschusses „Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung“ am Montag, 9. November 2015. Vier Sachverständige hat der Unterausschuss des Auswärtigen Ausschusses dazu geladen. Die Sitzung unter Vorsitz von Heike Hänsel (Die Linke) beginnt um 15 Uhr im Sitzungssaal 2.800 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und dauert drei Stunden.
Die Abgeordneten interessieren sich für den Ist-Zustand und den Reformbedarf bei den Vereinten Nationen, wollen sich aber auch nach der Lage in spezifischen Politikfeldern erkundigen. Dabei geht es um die Friedenssicherung, um friedliche Konfliktlösung, um Krisenmanagement, um Abrüstung, Rüstungskontrolle, Menschenrechte und um Entwicklungspolitik. Von Interesse ist für sie ferner das Verhältnis Deutschlands zu den Vereinten Nationen.
So soll etwa gefragt werden, wie Deutschland dafür sorgen kann, dass UN-Konventionen sowie Empfehlungen aus den Staatenüberprüfungsverfahren in Deutschland vollständig umgesetzt werden, warum dies wichtig für den internationalen Menschenrechtsschutz ist und was Bundesregierung oder Bundestag konkret tun müssten. (vom/06.11.2015)
Zeit: Montag, 9. November 2015, 15 bis 18 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2.800
Interessierte Besucher können sich bis Montag, 9. November, 10 Uhr, im Sekretariat des Auswärtigen Ausschusses unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden (E-Mail: auswaertiger-ausschuss@bundestag.de, Fax: 030/227-36131). Zum Einlass muss ein Personaldokument mitgebracht werden.
Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.