| Menu | Plenum | Parlaments-TV |
Die Legitimität von Sezessionsbewegungen aus völkerrechtlicher Sicht nimmt der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages in einer Veranstaltung der Reihe W-Forum am Dienstag, 17. November 2015, unter die Lupe. Als Referent ist Prof. Dr. Andreas L. Paulus, Richter des Bundesverfassungsgerichts, geladen. Das W-Forum wird moderiert vom Leiter Wissenschaft und Außenbeziehungen der Bundestagsverwaltung, Prof. Dr. Ulrich Schöler. Es beginnt um 11 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin und dauert zwei Stunden.
Das W-Forum wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Sezessionsbestrebungen lösen in vielen Teilen der Welt politische Spannungen aus. In Regionen wie Katalonien, Schottland, Baskenland oder Québec ringen starke politische Kräfte um Unabhängigkeit von ihren Mutterstaaten. Dagegen wird in der Ostukraine eine prorussische Sezessionsbewegung, zum Beispiel die sogenannte „Volksrepublik Donezk“, von außen initiiert und unterstützt. Im Fall der Krim führten eine gewaltsame Annexion sowie ein international nicht anerkanntes Referendum zu deren Abspaltung von der Ukraine und zum Beitritt zur Russischen Föderation.
In allen Fällen stellt sich die Frage der Legitimität von Sezessionen. Wie verhalten sich die völkerrechtlichen Prinzipien der territorialen Integrität von Staaten und das Selbstbestimmungsrecht der Völker zueinander? Unter welchen Voraussetzungen ist eine Sezession legitim? Und welche Möglichkeiten haben Staaten, die unerwünschte Abspaltung einzelner Regionen zu verhindern? Nicht zuletzt: Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit die Abtrennung vom bisherigen Mutterstaat international anerkannt wird? Im Anschluss an den Vortrag von Professor Paulus ist eine Diskussion vorgesehen. (vom/06.11.2015)