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Verkehr und digitale Infrastruktur
Österreich und Schweiz vom 29. März bis 2. April 2015
Eine Delegation des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur besuchte vom 29. März bis 2. April 2015 Österreich und die Schweiz, bei der Verkehrsfragen im Vordergrund standen. Der Ausschuss hat sich unter anderem über die Erfahrungen der beiden Nachbarländer mit Infrastrukturfinanzierung und Infrastrukturerhaltung informiert. Zudem ging es bei der Reise um die nachbarschaftlichen Verkehrsbeziehungen. In diesem Zusammenhang wurden insbesondere der alpenquerende Güterverkehr und Projekte zur Verlagerung des Transitverkehrs auf die Schiene sowie die kurz vor Beginn der Reise vom Deutschen Bundestag beschlossene Einführung einer Infrastrukturabgabe („PKW-Maut“) erörtert. Der Umgang mit grenznahen Flughäfen, die Bekämpfung von (Schienen-)Verkehrslärm sowie die Erfahrungen in den Nachbarländern mit Beteiligungsprozessen bei der Planung von Großprojekten im Verkehrsbereich waren weitere Themen der Reise.
Der Delegation unter der Leitung des Abgeordneten Dirk Fischer (CDU/CSU) gehörten die Abgeordneten Karl Holmeier und Peter Wichtel (beide CDU/CSU), Sebastian Hartmann und Annette Sawade (beide SPD), Thomas Lutze (DIE LINKE.) und Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
Die Delegation vor dem Parlamentsgebäude, in dem die beiden Kammern des österreichischen Parlaments tagen (©PA 15)
