Deutscher Bundestag

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20.06.2015
Bürgerdialog Standortsuche – Konzepte zur Beteiligung

Sehr ausführlich diskutierten die Veranstaltungsteilnehmer über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Standortsuche und an der weiteren Arbeit der Endlagerkommission, die die Kriterien und Regeln für diese Suche entwickeln soll. Die Teilnehmer des Bürgerdialogs sprachen sich für die Beteiligung einer breiten Öffentlichkeit aus. Die Bürger müssten zudem möglichst früh in die Standortsuche eingebunden werden. Angesichts der schwierigen Thematik müsse es leicht verständliche Informationen für Bürger und niedrigschwellige Angebote zu deren Beteiligung geben.

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Bundeseigene Gesellschaft soll Endlager betreiben

Endlagerkommission: Schwerpunkte waren die geplante Behördenstruktur sowie das Leitbild

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19.12.2015 Dauer: 05:02:40

Struktur der Endlagersuche

Endlagerkommission: Die organisatorische Struktur der Suche nach einem Atommüll-Endlager und dessen Betrieb nimmt Formen an.

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18.12.2015 Dauer: 07:00:53

"Anforderungen an die Sicherheit konkretisieren"

Endlagerkommission: Sicherheitsanforderungen für die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle

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19.11.2015 Dauer: 06:14:48

Kommission will Bericht im Juni 2016 vorlegen

Die Endlagerkommission will an dem festgelegten Zeitplan festhalten.

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02.10.2015 Dauer: 06:21:20

Kombi-Endlager Thema in der Endlagerkommission

Endlagerkommission: Prüfung eines gemeinsamen Endlagers für schwach und hoch radioaktive Abfallstoffe vorgesehen

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14.09.2015 Dauer: 07:13:00

Abschlussbericht soll 2016 vorgelegt werden

Endlagerkommission: Verständigung auf Fahrplan für den Abschlussbericht 

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04.07.2015 Dauer: 03:01:34

Gabriel über Finanzierung der Endlagersuche

Endlagerkommission: Bundeswirtschaftsminister Gabriel mahnt, dass die Atommüllfrage gelöst werden muss

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03.07.2015 Dauer: 07:34:17

Bürgerdialog Standortsuche – ein Überblick

Mehr als 200 Bürgerinnen und Bürger haben am Samstag, 20. Juni 2015, in Berlin mit der Endlager-Kommission über eine faire und transparente Suche nach einem Standort zur Lagerung hoch radioaktiver Abfälle diskutiert. Die Teilnehmer des ganztägigen „Bürgerdialogs Standortsuche“ formulierten in Fokusgruppen Vorschläge zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der neuen Standortsuche, zur Finanzierung der Entsorgung und debattierten über den sichersten Entsorgungsweg. Die beiden Vorsitzenden der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe, Ursula Heinen-Esser und Michael Müller, sicherten den Bürgern eine Aufnahme der Vorschläge in den Endbericht des von Bundestag und Bundesrat eingesetzten Gremiums zu. Vorschläge des Dialogs sollen auch in das Konzept zur weiteren Beteiligung der Bürger an der Kommissionarbeit eingehen. Die Endlager-Kommission bereitet die neue Suche nach einem Standort zur Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe vor und erarbeitet dazu einen Bericht mit Anforderungen an den Standort und mit Kriterien und Regeln für die Standortsuche. Der Bundestag will die Empfehlungen der Kommission in das Standortauswahlgesetz aufnehmen. Die Kommissionsvorsitzende Heinen-Esser rief zu Beginn der Veranstaltung zur Beteiligung an der Arbeit der Endlager-Kommission auf. „Helfen Sie mit, die neue Standortsuche fair und transparent zu gestalten“, sagte sie. Es liege im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger, dass bei dieser Suche tatsächlich der Standort gefunden werde, der bestmögliche Sicherheit für die Lagerung hoch radioaktiver Abfälle gewährleiste. 

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20.06.2015 Dauer: 00:05:03

Bürgerdialog Standortsuche – Vorstellung der Kommission

Die Kommissions-Vorsitzende Ursula Heinen-Esser eröffnete den Bürgerdialog Standortsuche mit einer viertelstündigen Rede.  Dabei erläuterte sie den Teilnehmern die Arbeit der Endlager-Kommission. Heinen-Esser informierte Bürgerinnen und Bürger über den Aufbau, die Organisation und die Arbeitsweise der Kommission. Genauer berichtete sie über die Arbeitsgruppen der Kommission und deren Aufgaben.

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20.06.2015 Dauer: 00:10:37

Bürgerdialog Standortsuche – Konzepte zur Beteiligung

Sehr ausführlich diskutierten die Veranstaltungsteilnehmer über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Standortsuche und an der weiteren Arbeit der Endlagerkommission, die die Kriterien und Regeln für diese Suche entwickeln soll. Die Teilnehmer des Bürgerdialogs sprachen sich für die Beteiligung einer breiten Öffentlichkeit aus. Die Bürger müssten zudem möglichst früh in die Standortsuche eingebunden werden. Angesichts der schwierigen Thematik müsse es leicht verständliche Informationen für Bürger und niedrigschwellige Angebote zu deren Beteiligung geben.

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20.06.2015 Dauer: 00:37:21

Bürgerdialog Standortsuche – das Worldcafé

Im sogenannten Worldcafé des Dialogs debattierten zahlreiche Gäste über das Beteiligungskonzept, mit dem sich die Kommission selbst zu Transparenz, umfassender Bürgerbeteiligung und zur Aufnahme der Beteiligungsergebnisse in ihrem Bericht bekannt hat. Diese Leitlinien stießen auf Zustimmung. Viele Bürger verlangten aber Ergänzungen. Sehr häufig forderten sie eine Aufarbeitung der Fehler, die bislang bei der Auswahl von Endlagerstandorten gemacht wurden.

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20.06.2015 Dauer: 00:30:27

Bürgerdialog Standortsuche – Bürgerstimmen

Für den Bürgerdialog Standortsuche am 20. Juni  in Berlin wurden in Köln, München und in der Bundeshauptstadt Bürger und Bürgerinnen auf der Straße zum Thema Lagerung von Atommüll in Deutschland und zur Endlager-Kommission befragt. Sie äußerten sich zur Lagerung der Abfälle innerhalb Deutschlands, zur Beteiligung der Öffentlichkeit, zum Nutzen eines Bürgerdialogs und zu Möglichkeiten, Bürgerinnen und Bürgern in die Standortsuche einzubinden. 

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20.06.2015 Dauer: 00:08:22

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