Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Berlin: (hib/MIK) Der Ausbau der Windenergie soll nicht durch Radaranlagen behindert werden. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (18/7050). Deshalb soll die Bundesregierung dafür sorgen, dass das Berechnungsverfahren der Deutschen Flugsicherung (DFS) zur konkreten Bere... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung führt in ihrer Antwort (18/6977) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6621) zum "sogenannten Dezemberfieber im Straßenbau" auf 225 Seiten ergänzend zum Straßenbauplan die projektweisen Ist-Ausgaben der Bedarfsplanprojekte auf. Im Übr... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über den Such- und Rettungsdienst (SAR-Dienst) der Bundeswehr will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/6954) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, welche Hubschrauber der Bundeswehr zukünftig zum Zweck der Durchführung des ziv... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über weitere Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/6969) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wie viele Kommunen Park- und Halterregelungen für Elektrofahrzeuge eingeführt haben... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Umsetzung des Modernisierungsprogramms für barrierefreie kleine Bahnhöfe ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6968). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wie viele Anträge auf Förderung gestellt wurden und wie die Förderbedingungen a... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Für die Arbeit der Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes (EUB) interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (18/6956) will die Fraktion unter anderem wissen, wie sich die Bundesregierung die massive Zunahme von Vorfällen seit dem Jahr 2... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über das digitale Testfeld an der Autobahn A9 will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/6973) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Voraussetzungen für Unternehmen und Forschungsinstitute gelten, um Projekte an der Teststrecke ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Entwicklung der Anzahl von Unfällen mit Wildtieren und Maßnahmen zu deren Vermeidung interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (18/6967) wollen die Abgeordneten deshalb von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Verkehrsunfälle si... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes (18/6988) vorgelegt. Danach soll das Nationale Luftrecht an europäische Vorgaben angepasst werden. Mit dem Gesetzentwurf soll unter anderem klargestellt werden, dass der gesamte ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Dem Fußverkehr kommt nach Auffassung der Bundesregierung hohe Bedeutung für eine nachhaltige Mobilität zu. Dies schreibt sie in ihrer Antwort (18/6937) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6738). Grundsätzlich setze die Bundesregierung auf eine integrie... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Im Jahr 2014 sind der Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes 20 Zugkollisionen mit Aufprall auf Bäumen gemeldet worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/6938) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6739) hervor. mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (18/6931) zu dem Abkommen vom 14. November 2012 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Zusammenarbeit im Bereich des Eisenbahnverkehrs über die deutsch-polnische Staatsgrenze vorgelegt. Damit soll diese... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Transparenz- und Aufklärungsdefizite beim VW-Abgasskandal sind erneut Thema einer Kleinen Anfrage (18/6873) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Hierbei handelt es sich um eine Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfragen auf Bundestagsdrucksache (18/6399,18/... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über die Wirtschaftlichkeit des Flughafenprojektes Berlin Brandenburg (BER) will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/6121) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, ob sie weiterhin mit einer Eröffnung des Flughafens im Herbs... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über den Zustand der Straßenbrücken im Saarland (18/6116) und in Sachsen (18/6117) will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in zwei Kleinen Anfragen informieren. Dabei handelt es sich jeweils um Nachfragen zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleinen Anfragen auf Bundesta... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Einen bürgerfreundlichen und umweltgerechten Ausbau der Rheintalbahn will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In ihrem Antrag (18/6884) fordern sie deshalb die Bundesregierung auf, alle erforderlichen Schritte einzuleiten, damit die Beschlüsse des Projektbeirates Rheintalbahn zu... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die meisten europäischen Staaten haben einen 15 Kilometer Prüfradius bei Drehfunkfeueranlagen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/6850) auf eine kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6628). Planungen hinsichtlich Änderungen dieser Prüfradien s... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Umsetzung des Nationalen Hafenkonzepts 2015 wird durch eine Steuerungsgruppe, Ad-Hoc-Arbeitsgruppen und eine Koordinierungsstelle im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur koordiniert und begleitet. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/6851) au... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Konsequenzen aus dem Stellwerksbrand in Mülheim (Ruhr) können erst nach Vorlage und Sichtung des offiziellen Brandgutachtens erfolgen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/6824) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6626). Ein Brand... mehr