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Auswärtiges/Kleine Anfrage- 08.02.2016
Berlin: (hib/AHE) Den deutschen OSZE-Vorsitz 2016 und Konfliktvermittlung der Minsker Gruppe im Bergkarabach-Konflikt thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/7409). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, welche Initiativen sie in Bezug auf den Bergkarabach-Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan in diesem Jahr plant und wie die Konsultationsmechanismen aussehen, mit denen die Zusammenarbeit der drei Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe (USA, Russland, Frankreich) und dem deutschen OSZE-Vorsitz abgestimmt wird.