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Menschen mit Behinderungen sollten besser in den Arbeitsmarkt integriert werden, fordert Die Linke in einem Antrag (18/5227). Darin beklagt sie, dass gute Arbeit für Behinderte mit zu hohen Hürden verbunden und deren Arbeitslosenquote mehr als doppelt so hoch sei wie die allgemeine Arbeitslosenquote. Auch bestehe erheblicher Aufklärungsbedarf bei den Unternehmen hinsichtlich bestehender Fördermöglichkeiten, schreiben die Abgeordneten. Der Antrag ist am Montag, 15. Februar 2016, Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales. Die Sitzung unter Vorsitz von Kerstin Griese (SPD) beginnt um 14 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin und dauert bis etwa 15.05 Uhr.
Die Anhörung wird live im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Die Linke fordert von der Bundesregierung unter anderem, Gesetzentwürfe, Verordnungen und Regelungen auf den Weg zu bringen, die einen Politikwechsel gemäß der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen einleiten, um behinderten Menschen ein selbstbestimmtes Leben durch eigene Berufstätigkeit zu ermöglichen. Außerdem solle ein beschäftigungspolitisches Rahmenprogramm aufgelegt werden, das schrittweise Bedingungen für eine inklusive Arbeitswelt für alle schafft.
Umgestaltet werden soll nach dem Willen der Linken das System der Beschäftigungspflicht und der Ausgleichsabgabe. So solle die Beschäftigungsquote in einem ersten Schritt wieder auf sechs Prozent und die Ausgleichsabgabe deutlich angehoben werden. Zu den Forderungen zählen darüber hinaus eine Umgestaltung der Werkstätten, die Stärkung der Mitbestimmung in Betrieben und eine bessere Beratung und Vermittlung von arbeitslosen behinderten Menschen. (che/01.02.2016)
Zeit: Montag, 15. Februar 2016, 14 bis 15.05 Uhr
Ort: Berlin, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101
Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-32487, Fax: 030/227-36030, E-Mail: arbeitundsoziales@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zum Einlass muss ein Personaldokument mitgebracht werden.
Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.