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Menschenrechte/Ausschuss- 11.11.2015
Berlin: (hib/AHE) Der UN-Sonderberichterstatter für die Situation von Menschenrechtsverteidigern, Michel Forst, warnt vor neuen Formen der Repression gegenüber Journalisten, Juristen, Wissenschaftlern und Gewerkschaftlern, die sich für die Menschenrechte einsetzen. "Menschenrechtsverteidiger werden immer mehr zur Zielscheibe", sagte Forst am Mittwoch im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Akteure, die sich etwa im Bereich Rohstoffe, Bergbau und Umwelt engagieren, hätten in einigen Ländern heute etwa nicht mehr nur mit Druck staatlicher Stellen zu rechnen, sondern auch von privaten Unternehmen. Es gebe zudem Drohungen von religiösen Gruppen gegen Menschenrechtsverteidiger - etwa in Lateinamerika durch Kirchen, die sich gegen Aktivisten für Homosexuellenrechte wenden würden.
Der UN-Diplomat verwies zudem darauf, dass eine Reihe von Staaten neue Formen der Drangsalierung finden würden - etwa durch die Anwendung von Anti-Terror-Gesetzen gegen Menschenrechtsverteidiger sowie durch die Einschränkung der Arbeit von internationalen Nichtregierungsorganisationen oder solchen, die Mittel aus dem Ausland beziehen. Forst berichtete außerdem, dass sich eine Reihe von Staaten weigerten, ihn als UN-Sonderberichterstatter offiziell einzuladen. In solchen Fällen sei es hilfreich, wenn die dortigen Botschaften europäischer Länder eine offizielle Einladung aussprechen könnten, um ein Treffen mit Menschenrechtsaktivisten vor Ort zu ermöglichen.