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Inneres/Kleine Anfrage- 17.03.2016
Berlin: (hib/STO) Um "Abschiebungen nach Afghanistan vor dem Hintergrund der Sicherheitslage" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7838). Darin erkundigt sich die Fraktion bei der Bundesregierung danach, wie viele ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige derzeit in Deutschland leben und welchen Duldungsstatus diese jeweils haben. Auch will sie wissen, welche Kenntnis die Bundesregierung "hinsichtlich in diesem Jahr bereist vollzogener Flüge mit ausreisepflichtigen Personen nach Afghanistan" über die Zahl der Abgeschobenen und die Zahl der freiwillig Zurückgekehrten hat. Ferner fragen die Abgeordneten unter anderem danach, welche Kriterien aus Sicht der Bundesregierung an eine "für Abzuschiebende ausreichend sichere Lage" zu stellen sind.