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Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung in einem Antrag (18/7877) auf, die geplante Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) zu überarbeiten. Nach Ansicht der Grünen weißt der vorliegende Entwurf zu viele Schwächen auf, vor allem in Bezug auf d... mehr
Barrieren, die Menschen mit Behinderungen an gleichberechtigter gesellschaftlicher Teilhabe behindern, müssen noch konsequenter abgebaut werden. Das betonten Redner aller Fraktionen am Donnerstag, 17. März, während der Debatte über das Behindertengleichstellungsgesetz. mehr
In Deutschland müssen mehr Wohnungen gebaut werden. Darin warin sich am Donnerstag, 17. März, Redner aller Fraktionen in einer Debatte über bezahlbares Wohnen und Bauen einig. Die Opposition bezweifelte, dass der Zehn-Punkte-Plan von Bauministerin Hendricks wirkt. mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Zahl der erwerbstätigen Frauen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. So waren im Jahr 2014 rund 18,6 Millionen Frauen erwerbstätig und damit 2,2 Millionen oder 13,2 Prozent mehr als noch im Jahr 2005. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7740) au... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (18/7742) zur Situation von Berufsrückkehrern gestellt. Insbesondere Frauen würden nach einer familienbedingten Erwerbspause im Vergleich zu allen Arbeitnehmern weniger Stunden arbeiten und bedeutend weniger Vollzeit arb... mehr
Berlin: (hib/CHE) Der Bundesregierung liegen keine validen Daten zur Barrierefreiheit von Flüchtlingsunterkünften und generell zur Zahl von Flüchtlingen mit Behinderungen vor. Das schreibt sie in ihrer Antwort (18/7831) auf eine Kleine Anfrage (18/7514) der Fraktion Die Linke. Sie verweist darin ... mehr
Berlin: (hib/CHE) Von den rund 2,2 Millionen neu gemeldeten Arbeitslosen im Zeitraum Dezember 2014 bis November 2015 wurden 293.000 Menschen "im engeren Sinne durch Auswahl und Vorschlag" der Bundesagentur für Arbeit (BA) wieder neu in Arbeit vermittelt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer ... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (18/7793) zu einem Abkommen mit der Republik Albanien über Soziale Sicherheit vorgelegt. Durch das Abkommen werde der soziale Schutz im Bereich der jeweiligen Rentenversicherungssysteme insbesondere für den Fall koordiniert, dass sich ... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke möchte die Privatwirtschaft zur Barrierefreiheit verpflichten und hat deshalb einen entsprechenden Antrag (18/7874) vorgelegt, der am Donnerstag in erster Lesung vom Bundestag beraten wird. Die Fraktion kritisiert darin, dass der Entwurf der Bundesregierun... mehr
„Kinder werden direkt in Armut hineingeboren“, sagte ein Sachverständiger am Mittwoch, 16. März, in einem öffentlichen Expertengespräch der Kinderkommission des Deutschen Bundestages zum Thema „Ursachen der Kinderarmut: Vermögensverteilung“. mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns hat sich vor allem für Beschäftigte unterer Lohngruppen positiv ausgewirkt. Dennoch sehen Experten Nachbesserungsbedarf am seit 2015 geltenden Mindestlohngesetz. Das machte eine Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Mont... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung möchte Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen wirksamer verhindern und plant deshalb eine Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (18/7824). Kernstück des 2002 in Kraft getretenen Gesetzes ist die Herstellung von Barrierefreiheit in gestalte... mehr
Vor 40 Jahren, am 18. März 1976, hat der Bundestag eines der umstrittensten Reformvorhaben der sozialliberalen Koalition verabschiedet: das Mitbestimmungsgesetz. Es verbesserte die Mitsprachemöglichkeiten von Arbeitern und Angestellten in Großbetrieben. mehr
Die Bundesregierung hat eine Novelle zum Recht der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen vorgelegt. Unter anderem ist vorgesehen, die Barrierefreiheit zu verbessern. Der Bundestag berät den Gesetzentwurf am Donnerstag, 17. März, in erster Lesung. mehr
Der Bundestag debattiert am Donnerstag, 17. März, über die mit der Digitalisierung und dem demografischen Wandel verbundenen Veränderungen in der Arbeitswelt. Dazu liegen Anträge der Koalitionsfraktionen sowie der Linksfraktion vor. mehr
Der Bundestag beschäftigt sich am Donnerstag, 17. März, mit einem Regierungsbericht zum Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen und zur Wohnungsbauoffensive. Abgestimmt wird über einen Antrag der Linksfraktion, die soziale Wohnungswirtschaft zu entwickeln. mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will Hürden bei der Integration von Flüchtlingen "unverzüglich" abbauen. Asylsuchende und Geduldete sollten von Anfang an uneingeschränkten Zugang zu Arbeit und Ausbildung erhalten und sofort nach ihrer Ankunft mit einem Deutsch- und Integratio... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Vermittlung in Leiharbeit durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (18/7628) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Von der Bundesregierung will sie unter anderem wissen, wie viele offene Stellen in der Leiharbeitsbranche im Jahr 2015 bei der... mehr
Berlin: (hib/ABR) Die Zahl der Leiharbeitnehmer ist im Jahr 2015 im Vergleich zu den Vorjahren gestiegen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/7661) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7483) hervor. Die Bundesregierung bezieht sich dabei auf Zahlen der Bu... mehr
