Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll klimaverträglichen Fernreiseverkehr mit Nachtzügen auch in Zukunft ermöglichen. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (18/7904). Deshalb soll sie darauf hinwirken, dass der weitere Abbau des Nachtzugnetzes sofort gestoppt wird und die seit ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll einen Bericht zu den angeordneten Nachprüfungen von Diesel-Pkw vorlegen. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (18/7882). Die Regierung soll dazu den Diesel-Abgasskandal zügig und umfassend aufklären und die Beratungen notwendig... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Bundesregierung liegen keine Daten über den Zustand der Verkehrsstationen im Saarland vor. Dies geht aus ihrer Antwort (18/7845) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7767) hervor. mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Bund will bis 2030 insgesamt 264,5 Milliarden Euro in Straßen, Schienen und Wasserstraßen investieren. Dies erklärte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am Mittwochabend im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur bei der Präsentation des ersten Entwurfs ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Im vergangenen Jahr wurden 77,03 Millionen Euro weniger in die Schienenwege investiert als eingeplant. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7801) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7406) zum "Dezemberfieber" bei Verkehrsprojekten im Jahr ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat Kenntnis über einige Firmentarifverträge im Schienen- und Fernbusverkehr. Dies geht aus ihrer Antwort (18/7817) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7629) hervor. In diesen würden firmenspezifische Inhalte und Arbeitsbedingungen ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Mit dem Aktionsplan Güterverkehr und Logistik will das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die notwendigen digital- und verkehrspolitischen Herausforderungen und Lösungen auflisten, damit Deutschland im internationalen Wettbewerb weltweit führender Logistiks... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur hat Kenntnis von der "Vereinbarung zum geplanten Neubau der A52 im Zuge der B224 auf Gladbecker Stadtgebiet" zwischen dem Bund, dem Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt Gladbeck. Dies geht aus Antwort der Bundesregierun... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Eisenbahnbau- und Betriebsordnung muss nicht unbedingt verändert werden, um die Sicherheit im Eisenbahnverkehr zu erhöhen. Dies wurde am Mittwoch bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur deutlich. Dabei ging es um einen Antrag de... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Das Zugfunksystem GSM-R auf den Schienenwegen des Bundes ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7813). Die Bundesregierung soll mitteilen, auf welchen Streckenabschnitten dieses System derzeit eingeschränkt oder gar nicht verfügbar ist. Weiter int... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über die Kennzeichnungs- und Führerscheinpflicht von kleinen Drohnen will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/7764) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Maßnahmen sie geprüft hat mit denen gewerblich und privat genutzte Drohn... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Fast alle Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen Mittellandkanal, Elbe-Seitenkanal, Dortmund-Ems-Kanal, Küstenkanal sowie Mittelweser sind sanierungsbedürftig. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7779) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grü... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Havarie des Containerschiffs "CSCL Indian Ocean" bei Hamburg ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7792). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie sie die Havarie des Containerschiffs am 3. Februar 2016 auf der Elbe in der Nähe v... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über die Bürgerbeteiligung im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung will sich Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/7785) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, aus welchen Gründen die Bundesregierung bisher keinen genauen Termin für den B... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung kann keine Angaben zu einzelnen Verkehrsstationen in Rheinland-Pfalz machen, da die Daten dem Bund nicht vorliegen würden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7781) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7520) hervor. mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Änderung der Eisenbahnbau- und Betriebsordnung zur Erhöhung der Sicherheit im Eisenbahnverkehr ist Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am Mittwoch, dem 16. März 2016. Grundlage der Anhörung ist ein Antrag der Fraktion Die ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Selbständige barrierefreie Mobilität ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7772). Die Bundesregierung soll dabei insgesamt zu 45 Fragen Stellung nehmen zur barrierefreien Mobilität im Bus- und Bahnverkehr, zum Modernisierungsprogramm des Bundesve... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung geht derzeit nicht von einer Bauverzögerung bei der Festen Fehmarnbeltquerung aus. Dies geht aus ihrer Antwort (18/7778) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7513) hervor. Die schienenseitige Hinterlandanbindung befinde sich in der Planung, heiß... mehr